EU-Parlament will mehr Unabhängigkeit bei kritischen Rohstoffen

14.09.2023 15:42

Straßburg (dpa) - Elektroautos, Sonnenkollektoren, Smartphones - sie
alle enthalten sogenannte kritische Rohstoffe, die in der EU bislang
nicht zuverlässig beschafft werden können. Um die Versorgung mit
diesen wichtigen Stoffen dauerhaft zu sichern, sollen nach dem Willen
des EU-Parlaments schnell Maßnahmen ergriffen werden. Die
Abgeordneten legten am Donnerstag in Straßburg ihre Position für die
Verhandlungen mit den EU-Ländern über die endgültige Form eines
Gesetzes fest.

Sie forderten schnellere Genehmigungsverfahren für die Gewinnung
innerhalb der EU und strategische Partnerschaften mit Drittländern,
um die Versorgung zu diversifizieren. Außerdem müssten Innovationen
gefördert und kleinere und mittlere Unternehmen unterstützt werden,
hieß es.

«Die Weichen für europäische Souveränität und Wettbewerbsfähigk
eit
sind gestellt», sagte die zuständige Berichterstatterin, Nicola Beer
(FDP). Die AfD dagegen kritisierte das Vorhaben: «Nachdem
jahrzehntelang unter dem Mantra der Globalisierung ganze
Industriezweige vertrieben wurden, sollen nun Industrien, die in das
Korsett des Green Deal der EU passen, mit horrenden
Steuergeldbeträgen in die EU zurücksubventioniert werden», sagte der

industriepolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament,
Markus Buchheit.

Für die Herstellung von zukunftsträchtigen Technologien wie
Batterien, Wind- und Solarkraftanlagen werden bestimmte Rohstoffe wie
Lithium dringend gebraucht. Die EU-Kommission hatte daher Mitte März
einen Vorschlag für eine Verordnung zu kritischen Rohstoffen
vorgelegt.