Atomstreit mit Iran: Baerbock offen für diplomatische Lösung

15.09.2023 21:59

Washington (dpa) - Außenministerin Annalena Baerbock hat sich nach
der Entscheidung zur Beibehaltung der EU-Sanktionen gegen den Iran
wegen dessen Atomprogramm weiterhin offen für eine diplomatische
Lösung gezeigt. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten
deutlich gemacht, dass die verbleibenden Nuklearsanktionen «aufgrund
des fortgeschrittenen iranischen Nuklearprogramms» beibehalten
werden, sagte Baerbock am Freitag in Washington. Das seien «die
direkten Konsequenzen aus den schweren und fortgesetzten iranischen
Verstößen» gegen das Atomabkommen, und zwar seit 2019, betonte sie.

Zugleich bleibe man aber «offen für eine diplomatische Lösung». Den
n
Ziel müsse es sein, die regionale Proliferation, also die Weitergabe
von Atomwaffen oder Mitteln zu deren Herstellung, zu vermeiden.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte am Donnerstag mitgeteilt,
dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien noch bestehende
Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramms nicht aufheben
wollen. Weil der Iran den Pakt nicht einhalte, würden sich die Länder
auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass die Sanktionen in Kraft bleiben.
Gemäß dem 2015 geschlossenen Pakt, der die Islamische Republik an der
Entwicklung von Atomwaffen hindern sollte, war ursprünglich geplant,
die Sanktionen Mitte Oktober aufzuheben.

US-Außenminister Antony Blinken sagte, die USA und Präsident Joe
Biden seien entschieden darauf aus, dass der Iran - egal auf welchem
Weg - nicht an eine Atomwaffe gelange.