Italiens Regierungschefin lädt von der Leyen nach Lampedusa ein

15.09.2023 22:19

Rom/Lampedusa (dpa) - Nach der Ankunft von mehreren Tausend
Bootsmigranten auf Lampedusa in den vergangenen Tagen hat Italiens
Regierungschefin Giorgia Meloni die EU-Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen auf die Mittelmeerinsel eingeladen. Die EU-Politikerin
solle gemeinsam mit Meloni die Lampedusa besuchen, «um sich
persönlich den Ernst der Lage, in der wir uns befinden, bewusst zu
machen», sagte die Rechtspolitikerin in einer Videobotschaft am
Freitagabend.

Seit Wochenbeginn haben mehrere Tausend Bootsmigranten die kleine
Insel zwischen Sizilien und Nordafrika erreicht. Allein am Dienstag
kamen mehr als 5000 Menschen an - so viele wie noch nie an einem
einzigen Tag. Zeitweise war das Erstaufnahmelager mit rund 6800
Menschen maßlos überfüllt. Wegen der Nähe zur tunesischen Küstens
tadt
Sfax gehört Lampedusa seit Jahren zu den Brennpunkten der Migration
nach Europa. Der Stadtrat der Insel rief am Mittwoch angesichts der
zugespitzten Lage den Notstand aus.

«Der Migrationsdruck, den Italien seit Anfang dieses Jahres erlebt,
ist unhaltbar», so Meloni weiter. Nach Ansicht der Regierungschefin
sei klar, dass das Mittelmeerland und Europa diese enorme Zahl an
Menschen nicht aufnehmen könnten. Sie beabsichtige nun,
«außergewöhnliche Maßnahmen» zu ergreifen. Sie kündigte etwa an
, das
Höchstmaß der Haftdauer in Abschiebungshaftanstalten anzuheben. In
einer Kabinettssitzung am Montag wolle sie die Maßnahmen beschließen.

Italien wird seit Oktober 2022 von einer Rechtsallianz unter der
Führung der ultrarechten Meloni regiert. Die Politikerin versprach,
die Migration nach Italien einzuschränken. Bislang konnte sie das
Wahlversprechen nicht erfüllen. Seit Jahresbeginn kamen laut Zahlen
des Innenministeriums in Rom rund 127 200 Menschen (Stand 15.
September) auf Booten nach Italien - im Vorjahreszeitraum waren es
rund 66 200.