Baerbock berät mit Westbalkan-Staaten über EU-Annäherung

30.09.2024 17:30

Per Freihandelsabkommen sollen die Staaten des westlichen Balkans
näher zueinander geführt werden. Doch es hakt vor allem zwischen
Kosovo und Serbien. Bringen Gespräche in Berlin einen Durchbruch?

Berlin (dpa) - Vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen zwischen
Serbien und Kosovo berät Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) an

diesem Dienstag mit den Außenministern der sechs Westbalkan-Staaten
über Perspektiven der weiteren Annäherung an die EU. Im Mittelpunkt
der Gespräche im Auswärtigen Amt in Berlin dürfte die Freischaltung
des regionalen Freihandelsabkommens Cefta (Central European Free
Trade Agreement) stehen, das den Abbau von Handelshemmnissen zum Ziel
hat. 

Bislang war die Umsetzung des Abkommens blockiert, wegen eines
Streits um Statusfragen zwischen Kosovo und Serbien. Unklar war bis
zuletzt, ob Kosovo einer Cefta-Einigung zustimmen wird und ob es bei
einer weiteren Blockade notfalls zu einer Regelung ohne Kosovo kommen
könnte. Zu den Cefta-Staaten gehören Albanien, Bosnien und
Herzegowina, Kosovo, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. 

Das Treffen im Format des Berliner Prozesses gilt als Vorbereitung
auf einen entsprechenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs am
14. Oktober in Berlin. Der von der damaligen Kanzlerin Angela Merkel
2014 initiierte Berlin-Prozess soll die sechs Länder an Standards,
Normen und Praktiken der EU heranführen. Zu den Westbalkanstaaten
zählen Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien,
Montenegro und Serbien. Mit Serbien, Nordmazedonien, Montenegro und
Albanien verhandelt die EU bereits über einen Beitritt.
Bosnien-Herzegowina gilt als Beitrittskandidat, Kosovo als
potenzieller Beitrittskandidat.