Pistorius erwartet Scheitern von EU-Munitionsplan für Ukraine

14.11.2023 10:44

Brüssel (dpa) - Die EU-Pläne für die Lieferung von einer Million
Artilleriegeschosse an die Ukraine bis zum Frühjahr 2024 sind nach
Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Scheitern
verurteilt. «Die eine Million werden nicht erreicht. Davon muss man
ausgehen», sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei einem
EU-Verteidigungsministertreffen in Brüssel.

Als Grund nannte Pistorius weiter nicht ausreichende
Produktionskapazitäten. Deutschland habe mit dem Abschluss von
Rahmenverträgen einen großen Teil dazu beigetragen, dass die
Kapazitäten gesteigert werden könnten, erklärte er. Die
Produktionsprozesse seien aber «wie sie sind». Nicht einmal ein
Beschluss über Kriegswirtschaft könnte dazu führen, dass die
Produktion morgen anspringen und der Bedarf abgedeckt werden könnte.

Pistorius machte zudem deutlich, dass er schon immer Zweifel an dem
im März ausgegebenen EU-Ziel hatte. «Ich habe keine eine Million
versprochen - bewusst nicht», sagte er. Es habe bereits vor dem
Beschluss Stimmen gegeben, die gesagt hätten: «Vorsicht, eine Million
ist leicht zu beschließen, und das Geld ist da - aber die Produktion
muss da sein.» Die mahnenden Stimmen hätten jetzt leider recht, fügte

er hinzu.

Die Fortschritte der EU bei der Unterstützung der Ukraine und
Hilfspläne für die Zukunft standen am Dienstag als Topthema auf der
Tagesordnung des Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Die
EU-Staaten hatten der Ukraine am 20. März versprochen, innerhalb von
zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse für den
Abwehrkrieg gegen Russland bereitzustellen. Sie sollen aus den
Beständen der Mitgliedstaaten, aber auch über neue gemeinsame
Beschaffungsprojekte organisiert werden und Engpässe der ukrainischen
Streitkräfte verhindern.

Nach Angaben aus EU-Kreisen konnten bislang allerdings erst etwa 300
000 der in Aussicht gestellten Artilleriegranaten geliefert werden.
Man suche in enger Abstimmung mit der Rüstungsindustrie nach Wegen,
wie Vorhaben schneller realisiert werden könnten, sagte Pistorius.
«Die Produktion muss hochgefahren und beschleunigt werden. Das ist
das Gebot der Stunde».