Özdemir kritisiert erneute EU-Zulassung für Glyphosat

16.11.2023 12:46

Berlin (dpa) - Bundesagrarminister Cem Özdemir hat die EU-Zulassung
des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere zehn Jahre kritisiert
und setzt nun auf mögliche nationale Schritte. Die Entscheidung der
EU-Kommission trage auch dem Abstimmungsverhalten im zuständigen
EU-Ausschuss nicht Rechnung, machte der Grünen-Politiker am
Donnerstag in Berlin deutlich. «Ich bedauere das sehr.» Wenn man für

eine Wiederzulassung sei, hätte man dies auch sehr restriktiv für
einen kürzeren Zeitraum machen können.

Mit Blick auf das weitere Vorgehen verwies Özdemir auf die im
Ampel-Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung, Glyphosat bis Ende
2023 vom Markt zu nehmen. «Insofern gehe ich davon aus, dass alle
drei Koalitionspartner sich dem gegenüber verpflichtet fühlen und das
jetzt gemeinsam umsetzen, so dass wir im Rahmen dessen, was Brüssel
festgelegt hat, jetzt unseren nationalen Spielraum nutzen.»

Die EU-Kommission hatte entschieden, die Zulassung in der EU um zehn
Jahre zu verlängern. Sie kündigte zugleich neue Auflagen an. Zuvor
hatten sich in einem EU-Berufungsausschuss weder genug Vertreterinnen
und Vertreter der EU-Staaten für noch gegen einen weiteren Einsatz

ausgesprochen. Daraufhin konnte die Kommission allein entscheiden.
Streit gibt es unter anderem darüber, ob Glyphosat krebserregend sein
könnte. Zudem stehen Gefahren für die Umwelt im Raum.

Deutschland hatte sich bei der Abstimmung erneut enthalten, wie
Özdemir erläuterte. Hintergrund war demnach, dass die FDP für eine
Zulassungs-Verlängerung eingetreten war, die Grünen sich aber dagegen
ausgesprochen hatten.