Von der Leyen verurteilt Gewalt von Extremisten im Westjordanland

19.11.2023 12:25

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat
«die inakzeptable Gewalt von Extremisten im Westjordanland»
verurteilt. Sie schrieb am Sonntag auf der Online-Plattform X,
vormals Twitter, der Kreislauf der Gewalt müsse durchbrochen werden.
«Eine Zwei-Staaten-Lösung ist der einzige Weg, um Frieden zu
erreichen», so die Deutsche. Zuvor hatte sie sich mit dem
jordanischen König Abdullah II. getroffen und angekündigt, mit
Jordanien zusammenzuarbeiten, damit mehr humanitäre Hilfe in
den Gazastreifen gelangen kann.

Die Lage im Westjordanland hat sich seit Beginn des Gaza-Kriegs
zwischen Israel und der islamistischen Hamas am 7. Oktober deutlich
zugespitzt. Rund 200 Palästinenser wurden seither nach Angaben des
Gesundheitsministeriums in Ramallah bei Konfrontationen mit dem
israelischen Militär getötet. Zudem gibt es auch verstärkt Berichte
über Gewalt israelischer Siedler gegen Palästinenser.

Auch US-Präsident Joe machte sich erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung

im Nahost-Konflikt stark. Dabei brachte er in einem am Samstag
veröffentlichten Beitrag in der «Washington Post» auch Sanktionen
gegen extremistische Siedler ins Spiel. Der Demokrat kritisierte «die
extremistische Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland».

Israel eroberte während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das
Westjordanland und Ost-Jerusalem. Knapp 600 000 Israelis leben dort
heute in mehr als 200 Siedlungen. Der UN-Sicherheitsrat bezeichnete
2016 diese Siedlungen als Verletzung des internationalen Rechts und
forderte Israel auf, alle Siedlungsaktivitäten zu stoppen.