EU verschärft Auflagen für Online-Sexplattformen wie Pornhub

20.12.2023 14:01

Sexfilme, Pornovideos und Live-Strips: Online-Plattformen mit solchen
Angeboten haben in der EU riesige Nutzerzahlen. Die EU-Kommission
will nun mehr Informationen haben - vor allem um Kinder und
Jugendliche zu schützen.

Brüssel (dpa) - Mehrere Sex- und Pornoplattformen im Internet müssen
in der EU künftig besonders scharfe Regeln gegen illegale Inhalte
erfüllen. Die EU-Kommission stufte am Mittwoch in Brüssel Pornhub,
Stripchat und XVideos als «sehr große Online-Plattformen» unter dem
neuen Gesetz über digitale Dienste ein. Die Unternehmen stehen damit
was die Regulierung betrifft künftig auf einer Stufe mit Twitter,
Facebook, Tiktok und mehreren Google-Diensten.

Der Gesetz über digitale Dienste (DSA) soll unter anderem
sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten
schneller entfernen als bislang. Nutzern wird es wiederum einfacher
gemacht, solche Inhalte zu melden. Grundsätzlich müssen große Dienste

mehr Regeln befolgen als kleine. Betroffen sind derzeit solche mit
mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern im Monat in der EU. Von ihnen
geht aus Sicht der Kommission ein besonders großes Risiko für die
Gesellschaft aus.

Pornhub, Stripchat und XVideos haben nun vier Monate Zeit, ihre
Pflichten unter dem DSA zu erfüllen. Dazu gehört, dass sie selbst
Risikobewertungen zum Beispiel zum Umgang mit illegalen Inhalten
vornehmen. Hierzu zählen die Gefahr für geschlechtsspezifische Gewalt
sowie der Schutz von Minderjährigen und ihrer mentalen Gesundheit.
Die Berichte werden dann von der EU-Kommission geprüft.

Zudem ist es den Unternehmen verboten, Werbung auf Grundlage
sensibler Daten wie politischer Einstellungen oder der sexuellen
Orientierung anzuzeigen. Personalisierte Werbung für Minderjährige
ist grundsätzlich verboten. Wer sich nicht an die Regeln hält, dem
drohen Strafen bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

Der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton sagte am Mittwoch, die
Kommission werde sicherstellen, dass die Plattformen ihren
Verpflichtungen aus dem DSA nachkommen. Insbesondere gehe es darum,
Sicherheit für Kinder zu gewährleisten.

Am Montag hatte die Kommission erstmals auf Grundlage des DSA ein
Verfahren gegen eine Online-Plattform eröffnet. Es betrifft den
Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter). Ihm wird nach einer
Vorprüfung unter anderem vorgeworfen, EU-Regeln zum Risikomanagement
und zur Moderation von Inhalten zu missachten.