Scholz trifft in Washington Republikaner - aber nicht Trump
06.02.2024 17:55
Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird bei seinem
bevorstehenden Besuch in Washington auch mit Politikern der
Republikanischen Partei von Donald Trump sprechen. Ein Treffen mit
Ex-Präsident Trump sei aber gar nicht erst erwogen worden, hieß es am
Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin. «Herr Trump hat ja im
Moment kein offizielles Amt. Insofern würde auch der formale
Aufhänger fehlen.»
Der Kanzler habe aber «überhaupt keine Berührungsängste mit
prominenten republikanischen Abgeordneten» - auch nicht mit solchen,
die weiteren Ukraine-Hilfen kritisch gegenüberstehen, hieß es in
Scholz' Umfeld. Im Gegenteil: Man halte solche Gespräche gerade jetzt
für wichtig.
Die militärische Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen
Russland ist eins der Hauptthemen des dritten Scholz-Besuchs in
Washington seit seinem Amtsantritt. Dem US-Kongress liegt ein
Vorschlag für ein neues Hilfspaket vor, in dem Milliarden für die
Sicherung der US-Grenzen mit Kriegshilfen für die Ukraine und Israel
verknüpft sind. Der Sprecher des Repräsentantenhauses, der
Republikaner Mike Johnson, hat bereits erklärt, das Paket sei «tot»,
bevor es im Repräsentantenhaus ankommen werde.
Johnson zählt zu den Kongressabgeordneten, die für Donnerstagabend
zum Dinner mit Scholz gleich nach der Ankunft des Kanzlers in die
Residenz des deutschen Botschafters eingeladen sind. Neben den
Spitzen beider Parlamentskammern haben maßgebliche Verteidigungs- und
Außenpolitiker sowohl von Bidens Demokratischer Partei als auch von
den Republikanern eine Einladung erhalten.
Der Höhepunkt des Besuchs in der US-Hauptstadt, der nicht viel mehr
als 24 Stunden dauern wird, findet ganz zum Schluss statt. Am
Freitagnachmittag (Ortszeit) wird Scholz zu einem Vier-Augen-Gespräch
mit US-Präsident Joe Biden im Oval Office des Weißen Hauses
empfangen. Eine Pressekonferenz ist nicht geplant. Dafür werden von
deutscher Seite Zeitgründe angegeben. Gleich nach dem Gespräch geht
es zurück nach Berlin.