EU-Militäreinsatz: Operationsgebiet soll auch Meer vor Iran umfassen

09.02.2024 03:37

Wegen der Huthi-Angriffe auf Handelsschiffe im Roten Meer hat die EU
einen neuen Militäreinsatz beschlossen. Kann er auch in anderen
Seegebieten für Abschreckung sorgen?

Brüssel (dpa) - Der kurz vor dem Start stehende EU-Marineeinsatz im
Nahen Osten könnte Handelsschiffe auch vor möglichen Bedrohungen aus
dem Iran schützen. Wie nach Informationen der Deutschen
Presse-Agentur aus dem Beschluss für die Operation Aspides
hervorgeht, sollen europäische Kriegsschiffe nicht nur im Roten Meer
und im Golf von Aden, sondern auch in der Straße von Hormus sowie im
Persischen Golf und im Golf von Oman zur Begleitung von
Handelsschiffen eingesetzt werden können. All diese drei Seegebiete
liegen vor der Küste des Irans.

Ein Grund für die Entscheidung sind zahlreiche Zwischenfälle in den
vergangenen Jahren. Zuletzt setzte Irans Marine im Januar im Golf von
Oman einen Öltanker der griechischen Reederei Empire Navigation fest.
Auch die USA übten daran scharfe Kritik. Sie werfen der iranischen
Marine seit Längerem vor, wichtigen zivilen Schiffsverkehr in den
Seegebieten zu behindern. Insbesondere die Straße von Hormus, eine
etwa 55 Kilometer breite Meerenge zwischen dem Iran und Oman, gilt
als eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den internationalen
Ölexport.

Auswirkungen auf die Weltwirtschaft

Vorrangiges Ziel des EU-Einsatzes ist es, Handelsschiffe vor
Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen zu
schützen. Die Miliz will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der
israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die auf das
beispiellose Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7.
Oktober folgten.

Angesichts der Gefahren meiden große Reedereien zunehmend die
kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa durch
das Rote Meer und den Suezkanal. Dies hat mittlerweile erhebliche
Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Die USA und Großbritannien
greifen deswegen direkt Ziele der Huthi im Jemen an.

Enge Grenzen für Waffeneinsatz

Bei solchen proaktiven Einsätzen will die EU allerdings nicht
mitmachen. In dem jetzt beschlossenen Auftrag für die Operation heißt
es, Aspides solle Schiffe im Einsatzgebiet begleiten und sie in einem
Teilgebiet auch «unter voller Einhaltung des internationalen Rechts»
vor Angriffen schützen. Konkret werden dabei die Grundsätze der
Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit genannt.

Die Bundeswehr will sich mit der Fregatte «Hessen» an dem Einsatz
beteiligen. Das Schiff mit rund 250 Soldatinnen und Soldaten an Bord
lief dafür bereits am Donnerstag vom Marinestützpunkt in
Wilhelmshaven in Richtung Rotes Meer aus. Es ist unter anderem mit
Flugabwehrraketen ausgerüstet und wurde speziell für den Geleitschutz
und die Seeraumkontrolle konzipiert. Mit seinem speziellen Radar kann
es nach Angaben der Bundeswehr einen Luftraum von der Größe der
gesamten Nordsee überwachen.

Deutscher Kommandant spricht von Härtetest

Der Kommandant der Fregatte, Fregattenkapitän Volker Kübsch, sagte
einer Mitteilung der Marine zufolge: «Ein potenzieller Einsatz im
Roten Meer wird für Schiff und Besatzung einen erneuten Härtetest
darstellen.» Die Bedrohung dort sei nicht abstrakt, sondern ganz
konkret und bestehe aus einer Vielzahl an Waffen, die dort regelmäßig
zum Einsatz gebracht würden.

Neben Kriegsschiffen sollen auch luftgestützte Systeme wie Flugzeuge
und Drohnen eingesetzt werden können. Zudem ist geplant, dass das
EU-Satellitenzentrum Satcen und das nachrichtendienstliche
Lagezentrum Intcen die Operation unterstützen. Der Beschluss für den
Start des zunächst auf ein Jahr begrenzten Einsatzes soll spätestens
am 19. Februar bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel erfolgen.