Baerbock: Mit Paris und Warschau auf Weg zu EU-Verteidigungsunion

12.02.2024 18:41

La Celle-Saint-Cloud (dpa) - Deutschland, Frankreich und Polen wollen
auch als Reaktion auf einen möglichen Wahlsieg von Donald Trump in
den USA auf dem Weg zu einer gemeinsamen Verteidigungs- und
Sicherheitsarchitektur in Europa gemeinsam vorangehen. Es müssten in
der EU nicht nur 27 unterschiedliche nationale Systeme besser
miteinander verzahnt werden, sagte Außenministerin Annalena Baerbock
(Grüne) am Montag bei einem Treffen mit ihren Kollegen aus Frankreich
und Polen im Schloss de la Celle bei Paris. In Zukunft müssten im
Verteidigungsbereich die gemeinsame Beschaffung und gemeinsame
Projekte auf den Weg gebracht und die Einsatzfähigkeiten stärker als
bisher gebündelt werden, ergänzte sie vor dem Hintergrund des seit
fast zwei Jahren andauernden russischen Angriffskriegs gegen die
Ukraine. 

«Wenn Putin glaubt, die Kräfte schwinden und unsere Unterstützung
lässt nach, hat er sich maximal getäuscht», betonte Baerbock. Die
Ukrainerinnen und Ukrainer würden sich seit zwei Jahren mutig gegen
den russischen Terror stemmen. Die Bundesaußenministerin versicherte:
«Wir stehen seit zwei Jahren Hand in Hand an ihrer Seite und werden
das weiterhin tun, solange die Menschen in der Ukraine uns brauchen.»
Auch die Frage, wie die Unterstützung der Ukraine noch
schlagkräftiger werden könne, hänge davon ab, wie eng Frankreich,
Polen und Deutschland in den nächsten Monaten und wenn es darauf
ankomme auch in den nächsten Jahren gemeinsam militärisch agierten. 

Gerade weil Deutschland, Frankreich und Polen in manchen Punkten auch
bei Verteidigungsfragen aus unterschiedlichen Blickwinkeln auf die
europäische Sicherheit blickten, sei es so wichtig, dass man
gemeinsam an einem Strang ziehe für ganz Europa, sagte Baerbock. Denn
die drei Länder seien «die natürliche Klammer für den Zusammenhalt
in
Europa». Die Bundesaußenministerin fügte an: «Wenn Putin darauf
setzt, Europa zu spalten, dann hat er genau das Gegenteil erreicht.»