Von der Leyen zur Europawahl: «Es geht um unsere Demokratie»

12.04.2024 19:25

Hannover (dpa) - Knapp zwei Monate vor der Europawahl hat
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Bedeutung der Wahl
hervorgehoben. «Es geht um sehr viel. Es geht um unsere Demokratie»,
sagte von der Leyen am Freitagabend bei einer CDU-Veranstaltung im
niedersächsischen Hildesheim. Die Demokratie sei bedroht von außen
durch «Putins Aggression» in der Ukraine, aber auch von innen durch
«Freunde Putins, die versuchen, uns zu spalten, und denen die
Demokratie schlichtweg im Weg ist». Die Demokratie sei jedoch Europas
größter Standortvorteil.

Als weitere Schwerpunkte des Wahlkampfs nannte von der Leyen die
Wahrung von Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit sowie die
Sicherheitspolitik. «Wir müssen alles tun, um das Wirtschaften zu
erleichtern», sagte die CDU-Politikerin. «Wir wollen zum Beispiel
nicht, dass chinesische Produkte zu Dumpingpreisen auf unseren Markt
kommen und unseren Markt kaputt machen.» Europa müsse in der Lage
sein, sich zu verteidigen, sowohl militärisch als auch
wirtschaftlich.

Gewählt wird in den 27 EU-Mitgliedsstaaten am 9. Juni. Von der Leyen
tritt als Spitzenkandidatin der christdemokratischen Parteienfamilie
EVP an.