Iran könnten nach Angriff auf Israel neue EU-Sanktionen drohen

15.04.2024 20:56

Brüssel (dpa) - In der EU werden nach dem Angriff auf Israel mögliche
neue Sanktionen gegen den Iran erwogen. Wie mehrere Diplomaten am
Montagabend nach Gesprächen von Vertretern der Mitgliedstaaten in
Brüssel sagten, dürfte das Thema an diesem Dienstag bei einer
Videoschalte der Außenminister auf den Tisch kommen.

Neue Strafmaßnahmen könnten demnach über eine Sanktionsregelung
verhängt werden, die nach dem Beginn der iranischen Unterstützung des
russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine durch Drohnenlieferungen
eingerichtet wurde. Über sie wurde bislang unter anderem die Ausfuhr
von Bauteilen in den Iran verboten, die für den Bau und die
Produktion von unbemannten Luftfahrzeugen verwendet werden. Zudem
sind auch Personen und Organisationen von Strafmaßnahmen betroffen.

Gegen neue scharfe Sanktionen könnte laut Diplomaten allerdings ein
Eskalationsrisiko sprechen. So will der EU-Außenbeauftragte Josep
Borrell weiter versuchen, den Iran dazu bewegen, wieder ein Abkommen
zur Einschränkung seines Nuklearprogramms einzuhalten. Es soll
verhindern, dass der Iran eine Atombombe baut.

Bei der wegen des iranischen Angriffs auf Israel einberufenen
Videokonferenz soll grundsätzlich darüber gesprochen werden, wie die
Europäische Union zu einer Deeskalation in der Region beitragen kann.
Dazu dürfte auf der einen Seite der iranische Angriff scharf
verurteilt und die Unterstützung der EU für die Sicherheit Israels
unterstrichen werden. 

Zugleich dürften die Außenminister zu Zurückhaltung aufrufen und auch

daran erinnern, dass die EU eine sofortige humanitäre Feuerpause im
Gazastreifen fordert. Zudem wird in diesem Zusammenhang auch ein
ungehinderter humanitärer Zugang zu der Not leidenden
Zivilbevölkerung im Gazastreifen für notwendig gehalten, wie
Diplomaten am Montagabend sagten.

Der Iran hatte Israel in der Nacht zu Sonntag mit Drohnen und Raketen
angegriffen, die aber fast vollständig abgefangen wurden. Noch ist
unklar, wie Israel auf den beispiellosen Luftangriff reagiert. Irans
Angriff war eine Reaktion auf einen mutmaßlich israelischen Angriff
auf das iranische Botschaftsgelände in Damaskus, bei dem zwei
Generäle der einflussreichen Revolutionsgarden getötet wurden.