Von der Leyen droht China wegen Handelsverzerrung mit Abwehrmaßnahmen

06.05.2024 14:17

Im Handel mit China pocht die EU auf fairen Wettbewerb und wehrt sich
gegen subventionierte Importe etwa von E-Autos. Die Brüsseler
Kommissionspräsidentin droht nun mit Abwehrmaßnahmen.

Paris (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat
China wegen Handelsverzerrungen mit Abwehrmaßnahmen gedroht. «Wir
werden unsere Firmen verteidigen, wir werden unsere Wirtschaft
verteidigen. Wir werden nie zögern das zu tun, wenn das nötig ist»,
sagte von der Leyen nach einem Dreiertreffen mit Chinas Staats- und
Parteichef Xi Jinping und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am
Montag in Paris. «Ein China, das fair spielt, ist gut für uns alle.
Gleichzeitig wird Europa nicht zögern, harte Entscheidungen zu
treffen, um seine Wirtschaft und seine Sicherheit zu schützen.»

«Europa kann marktverzerrende Praktiken nicht akzeptieren, die zu
einer Deindustrialisierung hier zu Hause führen könnten», sagte die
EU-Kommissionschefin. Subventionierte chinesische Produkte wie
E-Autos oder Stahl fluteten den europäischen Markt, während China
gleichzeitig seine fertigende Industrie massiv unterstütze und die
Inlandsnachfrage lahme. «Die Welt kann nicht Chinas Überproduktion
absorbieren», sagte von der Leyen. Deswegen habe sie Xi gebeten, die
strukturelle Überproduktion anzugehen.

«Gleichzeitig werden wir uns eng mit den G7-Ländern und den
aufstrebenden Volkswirtschaften abstimmen, die auch zunehmend von
Chinas Marktverzerrungen betroffen sind.» Fairer Handel setze
gleichwertigen Marktzugang voraus, sagte von der Leyen. Mit Xi sei
darüber diskutiert worden, wie dabei Fortschritte gemacht werden
könnten. «Ich bin davon überzeugt, dass weiterer Fortschritt erzielt

werden kann. Zugleich sind wir bereit, unsere handelspolitischen
Schutzinstrumente in vollem Umfang zu nutzen, wenn das nötig ist»,
meinte die EU-Kommissionschefin. «Unser Markt ist und bleibt offen
für fairen Wettbewerb und für Investitionen, aber es ist nicht gut
für Europa, wenn unsere Sicherheit in Gefahr gerät und wir verletzbar
werden. Deswegen handeln wir.» 

Die chinesisch-europäischen Wirtschaftsbeziehungen gehörten zu den
wichtigsten der Welt, hob von der Leyen hervor. «Ich bin davon
überzeugt, dass wir bei einem fairen Wettbewerb eine dauerhaft
florierende Wirtschaft in Europa haben werden, die mehr gute
Arbeitsplätze bieten wird.»