CDU in Niedersachsen deutlich vorn bei Europawahl Von Christian Brahmann und Marc Niedzolka, dpa

10.06.2024 03:00

Die CDU ist deutlich stärkste Kraft in Niedersachsen bei der
Europawahl geworden und konnte sich leicht verbessern. Eine andere
Partei hingegen halbierte sich fast.

Hannover (dpa/lni) - Die CDU in Niedersachsen ist bei der Europawahl
klar stärkste Kraft geworden im Bundesland. Die Christdemokraten
holten 31,4 Prozent der Wählerstimmen und konnten damit im Vergleich
zur Wahl 2019 um 1,5 Prozentpunkte zulegen, wie aus dem vorläufigen
Wahlergebnis vom späten Sonntagabend hervorgeht. Die SPD landete auf
dem zweiten Rang mit 19,5 Prozent und verlor leicht. 

Die AfD wurde drittstärkste Kraft und konnte ihr Ergebnis um mehr als
5 Prozentpunkte auf 13,2 Prozent verbessern. Die Grünen verloren mehr
als zehn Prozentpunkte - sie kamen noch auf 12,2 Prozent. Die FDP
legte mit 5,3 Prozent leicht zu, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)
kam aus dem Stand auf 4,5 Prozent. 

Am Montag wollen Politiker von SPD, CDU, Grüne und AfD im Landtag in
Hannover Bilanz zur Europawahl ziehen. 

Die Wahlbeteiligung lag bei 64,1 Prozent, 2,6 Prozentpunkte mehr als
2019. Mehr als sechs Millionen Menschen in Niedersachsen waren
wahlberechtigt. Jugendliche ab 16 Jahren konnten erstmals ihre Stimme
bei einer Europawahl in Deutschland abgeben, bislang lag das
Mindestwahlalter bei 18 Jahren. Rund 138 000 Menschen im Alter von 16
und 17 Jahren konnten in Niedersachsen somit erstmalig ihr Kreuz bei
einer Europawahl machen. 2019 kamen von 96 deutschen Abgeordneten im
Europäischen Parlament 9 aus Niedersachsen. 

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigte sich am Sonntagabend
enttäuscht vom Abschneiden seiner Partei. «Das ist für die SPD
insgesamt im Bund und in allen Ländern ein richtig schlechtes
Ergebnis», sagte Weil im NDR. Man sei bereits von einem sehr
niedrigen Niveau gekommen und dies habe man noch einmal
unterschritten, betonte der Ministerpräsident. «Da ist überhaupt
nichts dran schön zu reden und das gilt eben auch für Niedersachsen.»

Das Ergebnis biete für die Bundesebene eine Menge Denkanstöße, sagte

Weil. 

Nach Hochrechnungen liegt die SPD bei der Europawahl in Deutschland
hinter CDU und AfD auf dem dritten Rang. Die SPD sackte laut
Hochrechnungen auf 14 Prozent ab (2019: 15,8) - es wäre ihr
schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl überhaupt. 

CDU-Landeschef: 2027 Ministerpräsidenten in Niedersachsen stellen

CDU-Landeschef Sebastian Lechner sagte im NDR, es sei der Anspruch
der Union, das Europawahl-Ergebnis weiter auszubauen und 2027 im
Bundesland den Ministerpräsidenten zu stellen.
Grünen-Landesvorsitzende Greta Garlichs sagte zu den deutlichen
Verlusten ihrer Partei: «Es war voraussehbar, dass wir das Ergebnis
von 2019 angesichts eines schwierigen, polarisierenden Wahlkampfes
nicht wieder erreichen werden. Die Ausgangslage war mit dominierenden
bundespolitischen Themen und viel Desinformation im Netz eine völlig
andere.» Dennoch könne man nicht zufrieden sein. 

AfD-Fraktionsvorsitzender fordert Reform der EU

Klaus Wichmann, Fraktionsvorsitzender der AfD im niedersächsischen
Landtag, sagte im NDR, es sei wichtig, dass in der EU kritische
Stimmen vertreten seien. Er kritisierte etwa einen
«Bürokratiewahnsinn». Die EU liefere bei Themen nicht - etwa bei
sicheren Außengrenzen, sagte er. Eine Reform der EU ist aus Sicht von
Wichmann notwendig. Wenn diese nicht gelinge, müsse man über die
Option nachdenken, die EU zu verlassen, betonte der AfD-Politiker. 

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wählte in Niedersachsen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wählte unterdessen am
Sonntagvormittag in ihrem kleinen Wohnort in der Region Hannover. Von
der Leyen kann auf eine zweite Amtszeit hoffen.