Dreyer: Europawahl-Ergebnis nicht zufriedenstellend

10.06.2024 14:50

Am Tag nach der Europawahl trafen sich die zwei
SPD-Ministerpräsidentinnen bei einem Werksbesuch im Saarland. Klar,
dass es auch um das Wahlergebnis ging.

Homburg (dpa/lrs) - Das Ergebnis der Europawahl hat die
rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) als
«natürlich kein bisschen zufriedenstellend» bezeichnet. Auch wenn die

SPD in Rheinland-Pfalz an zweiter Stelle sei und die Partei mit den
Werten auch über dem Bundesdurchschnitt liege: «Nichtsdestotrotz ist
dieses Ergebnis kein Ergebnis, worüber wir uns freuen. Ganz im
Gegenteil», sagte Dreyer am Montag im saarländischen Homburg bei
einem Werksbesuch des Automobilzulieferers Bosch. Gemeinsam mit ihrer
Amtskollegin im Saarland, Anke Rehlinger (SPD), informierte sie sich
vor Ort über Wasserstofftechnik.

Dreyer sagte, es besorge sie, «dass wir sehr viele Wähler der SPD
verloren haben an die Nichtwähler». Da müsse man schauen, was deren
Motivation gewesen sei. «Und natürlich ist es nach wie vor für mich
erschreckend und besorgniserregend, dass auch Wähler der
Sozialdemokratie abgewandert sind zur AfD», sagte sie. 

Saar-Ministerpräsidentin Rehlinger sagte, diese Europawahl sei nicht
nur eine Europawahl gewesen. Viele hätten sich mit ihrer Stimmabgabe
mit der Arbeit der Ampel im Bund auseinandergesetzt. Sie glaube, dass
das Ergebnis «ein Stück weit auch eine Abrechnung mit der
Ampel-Regierung in Berlin» sei. «Und mein Wunsch wäre schon, dass man

in der Ampel in Berlin erkennt, dass mehr Klarheit und vielleicht
weniger Diskussion, zumindest weniger Diskussionen vor der Tür als
vielleicht hinter der Tür, zuträglicher ist, wenn es darum geht,
Vertrauen in die Regierungsarbeit zu finden», sagte sie.

Das sollte zumindest «ein klares Signal dieser Wahl auch sein». Aber
gleichzeitig sei auch klar: Es müssten Lösungen für eine Vielzahl von

Fragen angeboten werden. Gleichwohl müsse man aber auch sagen: «Die
Entscheidungen sind eigentlich zu wichtig, als dass ein solcher
Stimmzettel ausschließlich als Denkzettel genutzt wird», sagte
Rehlinger.

Dreyer sagte, die Ampel-Regierung auf Bundesebene müsse darüber
nachdenken, was man anderes tun könne, damit man Menschen wieder
gewinne und überzeuge. «Aber ich muss auch ausdrücklich sagen: Eine
Ampel-Regierung kann auch gut funktionieren. Das sieht man hier im
Land Rheinland-Pfalz.»