SPD-Chefin Rehlinger: «Das war schlecht»

10.06.2024 15:23

Die CDU im Saarland fühlt sich als Gewinnerin nach der Europa- und
Kommunalwahl. Der SPD macht vor allem das Ergebnis der AfD Sorgen.

Saarbrücken (dpa/lrs) - Mit dem Ergebnis der Europawahl kann die SPD
nach Ansicht der saarländischen Parteivorsitzenden und
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger «in mehrfacher Hinsicht» nicht
zufrieden sein. Zum einen, weil es nicht gelungen sei, einen
saarländischen SPD-Abgeordneten ins Europäische Parlament zu
entsenden. Zudem, weil es das historisch schlechteste Ergebnis war
und man noch hinter der AfD gelandet sei. «Da braucht man nicht nach
positiven Ansatzpunkten zu suchen, sondern das ist einfach
unbefriedigend oder um es deutlich zu sagen: Das ist schlecht», sagte
sie am Montag vor Journalisten. 

Vor allem das Ergebnis der AfD bereite ihr Sorgen: Allerdings sei die
Zeit nicht dafür da, die Wähler für ihr Votum zu beschimpfen,
«sondern Aufgabe an uns ist, zu gucken - und das ist uns nicht
gelungen - eine demokratische und sozialdemokratische Alternative zu
bieten». 

Die CDU wurde bei der Europawahl im Saarland trotz Verlusten klar
stärkste Kraft. Die Christdemokraten holten 29,3 Prozent der Stimmen,
3,2 Punkte weniger als bei der vorherigen Europawahl 2019. Die im
Bundesland allein regierende SPD erhielt 20,5 Prozent (minus 2,6
Punkte). «Wir sind klarer Wahlsieger», kommentierte der
CDU-Parteivorsitzende Stephan Toscani das Ergebnis. Es gebe «gewissen
Rückenwind» für die Landtagswahlen 2027. Er werte dies zudem als
«Misstrauensvotum gegen die amtierende rote Ampel in Berlin» und als
«Dämpfer» für Rehlinger und ihre SPD.