Wahlen auch mit Störversuchen und Datenschutz-Sorgen

10.06.2024 15:32

Potsdam (dpa/bb) - Nicht überall in Brandenburg sind die Abstimmungen
bei den Europa- und Kommunalwahlwahlen rundum reibungslos verlaufen.
Landeswahlleiter Herbert Trimbach will prüfen, ob es
Verbesserungsbedarf für die Abwicklung der Wahlen gibt.

In der Stadt Lenzen an der Elbe im Landkreis Prignitz seien
Wahlbeobachter aufgetreten, von denen sich Wahlhelfer offenbar
gestört fühlten, sagte Landeswahlleiter Trimbach am Montag in
Potsdam. Größere Auswirkungen auf die Wahl habe es nicht gegeben. 

Anderswo beschwerten sich Wähler, weil Namen von Wahlberechtigten im
Wahllokal laut vorgelesen worden seien. Es wurde laut
Landeswahlleitung mitunter auch kritisiert, dass die
Wahlbenachrichtigung nicht immer mit einem Ausweis abgeglichen wurde.
«Das sind auch ganz typische Vorkommnisse», so Landeswahlleiter
Trimbach. 

Er kündigte an, dass er den Wahlabend analysieren wolle, um zu
schauen, «was verbesserungsfähig wäre». So seien manche Auszählun
gen
recht früh fertig gewesen, anderswo seien dagegen um 6.00 Uhr morgens
noch die letzten Ergebnisse gekommen. «Da möchte ich schon mal
wissen, was der Grund dafür war, warum es länger gedauert hat.» 

Rund 30 Kommunen entschieden sich nach Angaben von Statistik-Chef
Jörg Fidorra aber auch dazu, die Auszählung nachts auf den nächsten
Tag zu verschieben. Das ist anders als vor fünf Jahren diesmal
rechtlich möglich gewesen.