Scholz: «Darauf vorbereiten, dass die Zustimmung größer wird»

10.06.2024 18:07

Das Wahldesaster steckt der SPD in den Knochen, die Union fordert die
Vertrauensfrage. Und wie reagiert der Kanzler?

Berlin (dpa) - Nach dem schlechten Abschneiden der Ampel-Parteien bei
der Europawahl hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu geschlossener,
gemeinsamer Arbeit aufgerufen. «Das Wahlergebnis war für alle drei
Regierungsparteien schlecht», sagte Scholz am Montag nach einem
Treffen mit dem Präsidenten Chiles, Gabriel Boric, in Berlin. Gefragt
worden war er nach seiner persönlichen Verantwortung für das
13,9-Prozent-Wahldebakel der SPD. 

«Keiner ist gut beratet, der jetzt einfach zur Tagesordnung übergehen
will», sagte Scholz weiter. «Gleichzeitig geht es aber auch darum,
dass wir unsere Arbeit machen, dafür zu sorgen, dass unser Land
modern wird, dass es vorankommt, und im Übrigen sich darauf
vorzubereiten, dass die Zustimmung immer größer werden wird, sodass
man auch bei der nächsten Bundestagswahl die Ergebnisse dieser Arbeit
zur Wahl stellen kann und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger
für die Arbeit hat.» Er betonte: «Das muss jetzt für alle der Maß
stab
sein, sich anzustrengen und die Aufgaben zu lösen, vor denen wir
stehen.»

Sorgen machen müsse man sich über die Stimmen für rechtspopulistische

Parteien in Deutschland und anderen Ländern. Es gebe aber eine klare
Mehrheit in Europa für Parteien, die sich klassisch für Demokratie
und Rechtsstaat einsetzten.