Scholz: Entscheidung über EU-Posten «in diesem Monat bewältigen»

10.06.2024 18:14

Nach der Europawahl wird um die Besetzung von EU-Spitzenposten
gepokert. Der Bundeskanzler legt sich zur Frage einer Wiederwahl
Ursula von der Leyens als Kommissionspräsidentin nicht fest.

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Tag nach der
Europawahl noch nicht öffentlich auf eine Unterstützung für eine
weitere Amtszeit von Ursula von der Leyen (CDU) als
EU-Kommissionspräsidentin festgelegt. Er bleibe bei der Position,
«dass sich die Kommissionspräsidentschaft auf eine demokratische
Mehrheit traditioneller demokratischer Parteien im Europäischen
Parlament stützen muss», sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin
bei einem Treffen mit dem chilenischen Präsidenten Gabriel Boric. 

Auf die Frage, ob er von der Leyen unterstütze und wie es um die
Besetzung für andere Poste stehe, sagte Scholz: «Ich bin dafür, dass

wir alle diese Herausforderungen in diesem Monat bewältigen, also
schnell und zügig entscheiden. Es gibt keinen Anlass, da sich viel zu
lange damit aufzuhalten.» 

Von der Leyen hatte Sozialdemokraten und Liberale nach dem Wahlsieg
ihrer Mitte-Rechts-Parteienfamilie EVP bei der Europawahl zu einer
Fortsetzung der bisherigen informellen Zusammenarbeit aufgefordert.