Von der Leyen für EU-Beitrittsverhandlungen mit Ukraine ab Ende Juni

11.06.2024 12:01

Die Ukraine wünscht sich sehnlich die Aufnahme in die Europäische
Union. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gibt in Berlin ein
Zieldatum für den Beginn der Verhandlungen.

Berlin (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat
sich für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine
ab Ende Juni ausgesprochen. Die Ukraine habe alle vereinbarten
Reformschritte erfüllt, sagte von der Leyen am Dienstag in Berlin bei
der internationalen Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine. «Deswegen
glauben wir, dass die Europäische Union Beitrittsverhandlungen mit
der Ukraine beginnen sollte, und zwar schon Ende des Monats.»

Die Ukraine hat derzeit den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Ein
EU-Gipfel im Dezember vergangenen Jahres beschloss, mit ihr
Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Bislang gibt es dafür aber noch
kein vereinbartes Datum. Ungarn etwa hat noch Zusatzforderungen.

Von der Leyen kündigte an, dass dem Land bis Ende Juni ein
zusätzlicher Betrag von 1,9 Milliarden Euro aus dem neuen bis zu 50
Milliarden Euro schweren Ukraine-Unterstützungsprogramm zur Verfügung
gestellt werde. Auch damit werden nach ihrer Darstellung die
umfassenden Reformen des im Krieg mit Russland stehenden Landes
gewürdigt. Mit diesem Finanzierungsinstrument unterstützt die
Europäische Union die Ukraine bei der wirtschaftlichen Erholung sowie
beim Wiederaufbau und der Modernisierung.