Von der Leyen bekommt im Machtkampf Rückendeckung aus Europaparlament

11.06.2024 15:53

Brüssel (dpa) - Ursula von der Leyen hat im Kampf um eine zweite
Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission die Rückdeckung von
Spitzenvertretern des Europaparlaments. Die amtierenden Vorsitzenden
der Fraktionen erteilten am Dienstag Parlamentspräsidentin Roberta
Metsola mit großer Mehrheit das Mandat, im Kreis der Staats- und
Regierungschefs der EU-Staaten für die Einhaltung des sogenannten
Spitzenkandidatenprinzips zu werben. Dieses sieht vor, dass nur eine
Person den Vorsitz der Europäischen Kommission übernehmen sollte, die
als Spitzenkandidatin für den Posten bei der Europawahl angetreten
ist.

Gegen das Mandat für Metsola sprach sich nach Informationen der
Deutschen Presse-Agentur in der Konferenz der Präsidenten
insbesondere die liberale Renew-Fraktion aus. Sie steht dem
Spitzenkandidatenprozess allerdings schon seit langem kritisch
gegenüber.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten werden am kommenden
Montag bei einem Treffen in Brüssel über die künftige Besetzung
hochrangiger EU-Positionen beraten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen hofft nach dem Erfolg des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP
bei der Europawahl auf eine zweite Amtszeit an der Spitze der
Behörde. Voraussetzung dafür ist aber, dass sie vom Europäischen Rat

- dem Gremium der Staats- und Regierungschefs - mit qualifizierter
Mehrheit dem Europaparlament als Kandidatin vorschlagen wird. Das
heißt: Neben den 13 Staats- und Regierungschefs, die der gleichen
Parteienfamilie angehören wie sie, müssen noch mindestens drei
weitere Chefs von großen Mitgliedstaaten für sie stimmen. Danach
steht dann die offizielle Wahl im Europäischen Parlament an.

Von der Leyen hatte am Montag Liberale und Sozialdemokraten zur
Zusammenarbeit im neuen Europäischen Parlament aufgerufen. «In diesen
turbulenten Zeiten brauchen wir Stabilität, wir brauchen
Verantwortlichkeit und wir brauchen Kontinuität», sagte von der Leyen
in Berlin. Man habe mit den Sozialdemokraten und Liberalen in den
vergangenen fünf Jahren «gut und vertrauensvoll konstruktiv
zusammengearbeitet». Dies habe ein Fundament geschaffen, an das man
nun anknüpfen könne.