Orban: Frieden schafft man nicht vom bequemen Sessel aus
05.07.2024 10:20
Ungarns Regierungschef gilt als Russland-Freund - und Blockierer von
Ukraine-Hilfen in Brüssel. Zum Start der EU-Ratspräsidentschaft hat
sich Orban einer eigenen Friedensinitiative verschrieben.
Budapest (dpa) - Ungarns Regierungschef Viktor Orban inszeniert sich
zunehmend als Friedensstifter im Ukraine-Krieg. «Man kann Frieden
nicht von einem bequemen Sessel in Brüssel aus schaffen», schrieb
Orban auf der Online-Plattform X. «Auch wenn die rotierende
EU-Ratspräsidentschaft kein Mandat hat, im Namen der EU zu
verhandeln, können wir uns nicht zurücklehnen und darauf warten, dass
der Krieg auf wundersame Weise endet. Wir werden ein wichtiges
Instrument sein, um die ersten Schritte in Richtung #Frieden zu
machen.»
Orban postete die Worte zu einem Interview-Ausschnitt, in dem er sich
zu seinem erstmaligen Besuch in Kiew seit Kriegsbeginn am Dienstag
äußert und zu seinem erklärten Anliegen, sich für Frieden
einzusetzen. Auf einen möglichen Moskau-Besuch, über den spekuliert
wird, geht Orban nicht ein, er sagt lediglich: «Ich reise an die
Orte, wo es eine Kriegsbedrohung gibt oder an denen es einen Krieg
gibt, der negative Folgen für Europa und Ungarn hat.»
Orban gilt als Russland-Freund und hat oftmals Verhandlungen über
Ukraine-Hilfen oder Sanktionen gegen Moskau verzögert oder zu
verhindern versucht. Bei seinem Besuch in Kiew forderte er den
ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu auf, eine
Feuerpause in Erwägung zu ziehen. Derzeit gibt es keinerlei
Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau.
Ungarn hat seit Montag die regelmäßig wechselnde
EU-Ratspräsidentschaft inne. Mehrere Medien hatten berichtet, dass
Orban möglicherweise nach Moskau reist.
Orban war als letzter hochrangiger Vertreter eines EU-Landes auch
nach Kriegsbeginn noch in Moskau. Er nahm im September 2022 an der
Beerdigung des früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow
teil. Die russische Führung hatte zu der Veranstaltung Ex-Präsident
Dmitri Medwedew abgestellt.