Von der Leyen verurteilt Besuch von Orban in Moskau

05.07.2024 12:31

Mit seinem Besuch in Moskau geht Ungarns Regierungschef Viktor Orban
auf Konfrontationskurs zu EU-Partnern. Auch die deutsche
EU-Kommissionschefin wird jetzt deutlich.

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
verurteilt den Besuch des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban in
Moskau. «Beschwichtigungspolitik wird Putin nicht aufhalten», schrieb
die deutsche Spitzenpolitikerin auf der Internetplattform X. «Nur
Einigkeit und Entschlossenheit werden den Weg zu einem umfassenden,
gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen.»

Von der Leyen spielte damit darauf an, dass die EU-Position zum Krieg
Russlands eigentlich vorsieht, sich mit Härte und Geschlossenheit
gegen den russischen Angriffskrieg zu stellen. Gespräche mit dem
russischen Präsidenten Wladimir Putin sollte es demnach nur dann
geben, wenn dies auch im Interesse der Ukraine ist.

Im Fall von Orban ist dies offensichtlich nicht der Fall. Der
Rechtspopulist hatte erst Anfang der Woche für Unmut gesorgt, als er
den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu aufforderte, im
Krieg mit Russland eine Feuerpause in Erwägung zu ziehen.