Nato-Generalsekretär: Orban hat Bündnis vor Moskau-Reise informiert

05.07.2024 13:56

Eine Reise von Ungarns Regierungschef Viktor Orban nach Moskau sorgt
in der EU für öffentliche Empörung. Von der Nato kommen vor dem
Bündnisgipfel andere Töne.

Brüssel (dpa) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich klarer
öffentlicher Kritik am Besuch des ungarischen Regierungschefs Viktor
Orban in Moskau vorerst nicht angeschlossen. Stoltenberg erklärte bei
einer Pressekonferenz in Brüssel, Ungarn habe das Bündnis über die
Reise im Vorfeld informiert. Er betonte, wichtig sei, dass sich alle
einig seien, dass Russland im Konflikt mit der Ukraine der Aggressor
sei und die territoriale Integrität und Souveränität respektiert
werden müsse.

Mit Blick auf den Nato-Gipfel in der kommenden Woche in Washington
sagte Stoltenberg, er erwarte, dass Orban dort über seine Gespräche
in Moskau berichten werde und dass man die Gelegenheit haben werde,
darüber zu diskutieren. Stoltenberg wies zudem darauf hin, dass der
Besuch Orbans in Moskau nicht der erste sei, und betonte, dass Orban
bei Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin nicht die Nato
vertrete.

Führende EU-Politiker hatten Orbans Reise zuvor scharf kritisiert.
«Beschwichtigungspolitik wird Putin nicht aufhalten», schrieb
beispielsweise EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der
Internetplattform X. «Nur Einigkeit und Entschlossenheit werden den
Weg zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der
Ukraine ebnen.»

Von der Leyen spielte damit darauf an, dass die EU-Position zum Krieg
Russlands eigentlich vorsieht, sich mit Härte und Geschlossenheit
gegen den russischen Angriffskrieg zu stellen. Gespräche mit dem
russischen Präsidenten Wladimir Putin sollte es demnach nur dann
geben, wenn dies auch im Interesse der Ukraine ist.

Im Fall von Orban ist dies offensichtlich nicht der Fall. Der
Rechtspopulist hatte erst Anfang der Woche für Unmut gesorgt, als er
den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu aufforderte, im
Krieg mit Russland eine Feuerpause in Erwägung zu ziehen.