Ungarn begründet Baerbock-Absage mit «Terminänderung»

06.07.2024 12:07

Deutsche Politiker machten sich zuletzt in Budapest rar. Eine
geplante Visite von Außenministerin Baerbock fiel nun kurzfristig ins
Wasser. Nun begründen die Gastgeber die Absage.

Budapest (dpa) - Das ungarische Außenministerium begründet die Absage
des ursprünglich für Montag geplanten Besuchs von Außenministerin
Annalena Baerbock (Grüne) mit einer «unvorhergesehenen Änderung im
Terminkalender» ihres Amtskollegen Peter Szijjarto. Das Ministerium
habe deshalb Berlin ersucht, die Visite auf einen späteren, aber
dennoch zeitnahen Zeitpunkt zu verschieben, teilte das Ministerium
gegenüber dem ungarischen Nachrichtenportal «444.hu» mit. «Im
Hintergrund stehen ausschließlich technische, keine politischen
Gründe», hieß es demnach in der Mitteilung. 

Außenminister Szijjarto hatte am Freitag den ungarischen
Ministerpräsidenten Viktor Orban auf seiner umstrittenen Reise zum
russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau begleitet. Szijjarto
pflegt ein besonders inniges Verhältnis zu seinem russischen
Amtskollegen Sergej Lawrow, der ihn 2021 mit dem russischen Orden der
Freundschaft auszeichnete. Orban hatte das Treffen mit Putin, dessen
Land seit mehr als zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine
führt, als «Friedensmission» inszeniert. 

Wegen Orbans moskau-freundlicher Politik und dem von ihm betriebenen
Abbau der Demokratie hatten sich deutsche Regierungspolitiker in den
letzten Jahren in Ungarn rar gemacht. Baerbock hätte am Montag nicht
zuletzt nach Budapest reisen sollen, weil das mitteleuropäische Land
am 1. Juli den Ratsvorsitz in der EU übernahm. 

Die Absage aus Budapest traf am Freitagabend kurzfristig ein, wie das
Auswärtige Amt mitteilte. «Ein ernstes und ehrliches persönliches
Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der
überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von
Ministerpräsident Orban durchaus wichtig gewesen», hieß es.