Neue Rechtsfraktion um AfD im EU-Parlament gegründet

10.07.2024 18:37

Die AfD und andere Rechtsparteien haben in Brüssel ihr neues Bündnis
gegründet. Die Mitgliederzahl reicht knapp zur Bildung einer
Fraktion.

Berlin/Brüssel (dpa) - In Brüssel hat sich nach AfD-Angaben die neue
Rechtsaußenfraktion unter Führung der AfD gegründet. Wie der Sprecher

von Co-Parteichefin Alice Weidel mitteilte, setzt sich die Fraktion
«Europa Souveräner Nationen» zunächst aus 25 Abgeordneten aus
insgesamt acht Ländern zusammen, 14 davon von der AfD. An der Spitze
stehen demnach als Co-Präsidenten der Thüringer AfD-Abgeordnete René

Aust und Stanislaw Tyszka von der polnischen Konfederacja, die mit
insgesamt drei Abgeordneten in dem Bündnis vertreten ist. 

Beteiligt sind zudem die Parteien Wasraschdane aus Bulgarien (3
Abgeordnete), Reconquête aus Frankreich (1), People and Justice Union
aus Litauen (1), Republika aus der Slowakei (1), Svoboda a p?ímá
demokracie (SPD) aus Tschechien (1) und Mi Hazank Mozgalom aus Ungarn
(1). An der Partei Se Acabó La Fiesta aus Spanien sei man noch dran,
hieß es. 

Für die Bildung einer Fraktion im EU-Parlament werden mindestens 23
Abgeordnete aus sieben Ländern benötigt. Mit Maximilian Krah, den die
AfD-Delegation nach der Europawahl aus ihren Reihen ausgeschlossen
hatte, sitzen eigentlich 15 AfD-Abgeordnete im neuen EU-Parlament.
Krah soll aber kein Teil der neuen Fraktion werden. Er teilte auf X
mit, dass mit der Gründung ein von ihm vorbereitetes Projekt
umgesetzt worden sei. «Die Bedeutung dieses Projektes ist viel größer

als meine eigene Rolle; ich bin deshalb zufrieden und ohne jeden
Groll.»