AfD plant Gründung europäischer Partei

23.08.2024 12:16

Im neuen EU-Parlament hat die AfD eine kleine Fraktion mit anderen
Rechtsaußen-Vertretern aus Europa gegründet. Der nächste Schritt soll

nun eine neue europäische Partei sein.

Berlin/Straßburg (dpa) - Nach der Gründung einer eigenen
Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament plant die AfD nun auch die
Gründung einer europäischen Partei. Das bestätigte ein Sprecher am
Freitag. NDR und WDR hatten zuvor darüber berichtet. Für den Schritt
wurde ein Vorläuferverein mit dem Namen «Europa der souveränen
Nationen - ESN e.V.» gegründet, dem unter anderem die Parteichefs
Tino Chrupalla und Alice Weidel angehören, bestätigte der Sprecher
ebenfalls.

Auch die 25-köpfige Fraktion im neuen EU-Parlament, der sich neben 14
AfD-Abgeordneten Parlamentarier aus sieben weiteren Ländern,
vorrangig aus Osteuropa, angeschlossen hatten, heißt «Europa
Souveräner Nationen (ESN)». 

Die AfD hatte bei ihrem Parteitag im Juni entschieden, aus der
europäischen ID-Partei - ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und
nationalistischer Parteien - auszutreten, der sie erst im vergangenen
Jahr beigetreten war. Vorher hatte sie bereits der ID-Fraktion im
vergangenen EU-Parlament angehört. Die Fraktion hatte die AfD aber
unter anderem wegen ihres umstrittenen Abgeordneten Maximilian Krah
ausgeschlossen.

NDR und WDR verweisen in ihrem Bericht darauf, dass europäische
Parteien auf europäischer Ebene öffentliche Gelder erhalten könnten.

Der Antrag, die Parteienfamilie anzuerkennen und vom Budget für das
nächste Jahr zu profitieren, müsse bis Ende September bei der EU
eingegangen sein. Zustimmen müsse noch der Konvent der AfD, ein
spezielles in der AfD-Satzung verankertes Parteigremium. Der
AfD-Sprecher bestätigte, dass dieser Mitte September dazu tagen soll.