Svenja Schulze in Pakistan: Lieferkettengesetz zeigt Wirkung

23.08.2024 19:05

Entwicklungsministerin Svenja Schulze zeigte sich bei einem Besuch in
Pakistan überzeugt vom deutschen Lieferkettengesetz. Die Verbesserung
von Arbeitsbedingungen sei «ein Riesenschritt nach vorn».

Islamabad (dpa) - Entwicklungsministerin Svenja Schulze hat bei einem
Besuch von Textilunternehmen in Pakistan das jüngst in die Diskussion
geratene deutsche Lieferkettengesetz verteidigt. Das Gesetz zeige
Wirkung und helfe bei der Verbesserung von Arbeitsbedingungen, sagte
die Ministerin der Deutschen Presse-Agentur in der Millionenstadt
Lahore. «Das ist ein Riesenschritt nach vorn.»

Das Lieferkettengesetz soll Arbeiter- und Umweltschutz bei Produkten
für den deutschen Markt garantieren. In Pakistan, einem wichtigen
Produktionsland für Textilien, alles andere als selbstverständlich:
Nach wie vor ist die örtliche Textilbranche von Ausbeutung und
Umweltverschmutzung geprägt. 

Noch viele Probleme in Pakistan

Erst im Juni dieses Jahres sprach sich Wirtschaftsminister Robert
Habeck dafür aus, das deutsche Lieferkettengesetz für rund zwei Jahre
auszusetzen, bis eine entsprechende EU-Regelung in Kraft tritt. Der
Vorwurf seitens einiger Regierungsvertreter: Das Gesetz sei ein
bürokratisches Monster. Schulze hält in Pakistan dagegen: «Hier kann

man sehen, das ist keine Bürokratie», sagte die Ministerin. «Es geht

um ganz konkrete Menschenleben, um Familienschicksale.»

Bis zu einer flächendeckenden Umsetzung fairer Arbeitsbedingungen ist
es jedoch nach wie vor ein weiter Weg. So sind laut
Gewerkschaftsvertretern feste Arbeitsverträge und die Einhaltung des
Mindestlohns in der Textilbranche bisher Ausnahme in dem Land. Die
Wirtschaftskrise und gestiegene Energiepreise in dem Land setzen der
Branche zusätzlich zu. Hier hofft Schulze auf Verbesserung durch
Anreize. Die Erfahrung zeige, dass Unternehmen nach Deutschland
liefern wollen. Im Gegenzug müssten sie ihre Produktionsbedingungen
verbessern. 

Die Politikerin war am Mittwoch zu einer dreitägigen Reise nach
Pakistan aufgebrochen, um sich ein Bild von der Einhaltung des
Lieferkettengesetzes zu machen. Dafür stand der Besuch bei Fabriken
an, die für den deutschen und europäischen Markt produzieren. Am
Donnerstag kündigte die Ministerin die Einrichtung eines sogenannten
Helpdesks an, der als Anlaufstelle für Textilunternehmen in Pakistan
dienen soll. Er soll Beratung, Informationen und Trainings zu
nachhaltigen Lieferketten anbieten.