Auch Estland schickt keine Minister zu EU-Treffen in Ungarn

30.08.2024 19:23

Ungarns Regierungschef Orban stieß den Rest der EU mit seiner
Moskau-Reise vor den Kopf. Nach Litauen und Lettland reagiert nun
auch Estland.

Tallinn (dpa) - Als Reaktion auf die Alleingänge von Ungarns
Regierungschef Viktor Orban zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft
seines Landes will auch Estland vorübergehend keine Ministerinnen und
Minister zu Treffen nach Ungarn schicken. «Ungarn hat durch sein
Handeln seine Rolle als EU-Ratspräsidentschaft missbraucht und damit
seine Glaubwürdigkeit ernsthaft untergraben», sagte ein Sprecher der

Regierung in Tallinn dem estnischen Rundfunk. 

Zuvor hatten schon Schweden und Litauen beschlossen, keine Minister
nach Ungarn zu schicken, während Lettland einzelfallbezogen über ei
ne
Teilnahme entscheiden will. An offiziellen EU-Treffen in Brüssel
werde Estland weiterhin wie bisher teilnehmen, sagte der Sprecher.

Orban war im Juli ohne Absprache mit anderen EU-Staaten überraschend
zu Kremlchef Wladimir Putin nach Moskau gereist und hatte dafür
deutliche Kritik geerntet - auch aus Estland, das zu den
entschiedensten Unterstützern der von Russland angegriffenen Ukraine
zählt.

Ungarn hat seit Anfang Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne, die
turnusmäßig alle sechs Monate zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten
wechselt. Das bedeutet auch, dass Ungarn eine Reihe von informellen
Ministertreffen in Budapest abhalten wird. Dabei kommen in der Regel
die jeweiligen Ressortchefs aus den einzelnen Ländern zusammen.