Neue EU-Kommission: Von der Leyen will Besetzung vorstellen

16.09.2024 17:30

Wer arbeitet als Kommissar oder Kommissarin künftig unter Chefin
Ursula von der Leyen neue EU-Gesetzentwürfe aus? Brüssel spekuliert
darüber seit Langem - jetzt soll das Geheimnis gelüftet werden.

Straßburg (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will
am Dienstag (9.00 Uhr) Spitzenvertreterinnen und -vertreter des
Europaparlaments über die künftige Zusammensetzung der EU-Kommission
unterrichten. Unklar ist bislang, ob die gesamte Neubesetzung
vorgestellt wird, da Slowenien seine Kandidatin noch nicht offiziell
abgesegnet hat. «Die Präsidentin hofft, dass sie morgen die
Zusammensetzung des Kollegiums bekanntgeben kann», sagte eine
Kommissionssprecherin. Sie sei auf dem Weg nach Straßburg. Dort soll
sie sich mit den Parlamentsspitzen treffen.

Von der Leyens Parteienfamilie EVP hatte die Europawahl im Juni
gewonnen. Kurz darauf stimmten die EU-Staats- und Regierungschefs mit
großer Mehrheit dafür, dass von der Leyen eine zweite Amtszeit als
Kommissionspräsidentin antreten soll. Mitte Juli bekam sie dafür auch
im Europaparlament eine ausreichende Mehrheit. 

Im Ernennungsprozess hat das Parlament nicht nur bei der
Kommissionspräsidentin ein Wort mitzureden, es kann auch die gesamte
Zusammensetzung der Kommission ablehnen. Vorher wird in den
zuständigen Fachausschüssen des Parlaments geprüft, ob die
Abgeordneten die einzelnen Anwärterinnen und Anwärter für tauglich
halten.

Eigentlich hatte von der Leyen angekündigt, ähnlich viele Männer und

Frauen in der Führungsetage der Kommission haben zu wollen. Derzeit
sieht es aber so aus, als gehörten der kommenden Kommission deutlich
mehr Männer als Frauen an. Die einzelnen Kommissarinnen und
Kommissare kann sich von der Leyen nicht einfach aussuchen, sie muss
mit Vorschlägen der nationalen Regierungen arbeiten.

Einen Tag vor der Vorstellung der Kommission hatte der bisherige
französische EU-Kommissar Thierry Breton überraschend seinen
Rücktritt erklärt. Statt ihm soll laut Elysée-Palast der
geschäftsführende Außenminister Stéphane Séjourné Kommissar wer
den.