EU bekommt erstmals einen Verteidigungskommissar

17.09.2024 12:51

Von der Leyen präsentiert in Straßburg ihren Vorschlag für eine neue

EU-Kommission. Erstmals soll es einen Verteidigungskommissar geben.
Auch eine andere Stelle soll neu geschaffen werden.

Straßburg (dpa) - Litauens Ex-Premierminister Andrius Kubilius soll
erster EU-Verteidigungskommissar werden. «Er wird sich für die
Entwicklung der Europäischen Verteidigungsunion einsetzen und unsere
Investitionen und industriellen Kapazitäten stärken», sagte
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Vorstellung
der möglichen nächsten Kommission im EU-Parlament in Straßburg.

Mit dem neuen Posten will von der Leyen die Verteidigungs- und
Rüstungspolitik auf EU-Ebene stärken. Darüber hinaus ist vorgesehen,

Investitionen in Rüstungsprojekte zu erleichtern. 

Die EU sieht sich angesichts einer möglichen Wiederwahl des
ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump und des russischen
Angriffskriegs gegen die Ukraine mit mehreren
Sicherheitsherausforderungen konfrontiert. Derzeit wird etwa darauf
hingearbeitet, dass Europa militärisch unabhängiger wird.

Kubilius wird voraussichtlich eng mit der Estin Kaja Kallas
zusammenarbeiten, der von der Leyen in ihrer neuen Kommission den
Bereich Außen- und Sicherheitspolitik zugewiesen hat. Mit Dan
Jørgensen hat die Kommission zudem auch zum ersten Mal einen
Kommissar für Wohnen. 

Verteidigung oft national geprägt 

Der Posten kommt mit einigen Herausforderungen. Pläne, einen
Binnenmarkt für Verteidigung zu schaffen, stoßen oft auf Gegenwind,
vor allem von Ländern, die dadurch benachteiligt wären. Zumal der
Verteidigungssektor ein oft national geprägter Bereich ist.

Kubilius, der zweimal litauischer Premierminister war, ist seit 2019
Abgeordneter im EU-Parlament. Der 67 Jahre alte Politiker gehört dem
europäischen Mitte-Rechts-Bündnis EVP an. Bevor die neue
EU-Kommission und damit auch Kubilius seine Arbeit aufnehmen kann,
muss die Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament die neue
Kommission bestätigen.