Hochwasser: Europaparlament drängt auf mehr EU-Unterstützung

19.09.2024 14:04

Wetterextreme besorgen die EU-Abgeordneten in Straßburg. In einer
Resolution fordern sie mehr Mittel für den
EU-Katastrophenschutzmechanismus und kritisieren Kürzungen.

Straßburg (dpa) - Das Europaparlament drängt angesichts der Unwetter
auf mehr EU-Unterstützung für die Katastrophenhilfe. Es sei
notwendig, das EU-Katastrophenschutzverfahren mit mehr Ressourcen
auszustatten, forderte eine Mehrheit des Parlaments in einer
rechtlich nicht verbindlichen Resolution. Zudem kritisieren die
Abgeordneten, dass jüngst Mittel für das Verfahren gekürzt worden
seien. 

Über das 2001 eingerichtete EU-Katastrophenschutzverfahren können
EU-Staaten und andere europäische Länder um Hilfe bitten. Wenn andere
Länder dieser Bitte nachkommen und Helfer und Material schicken,
koordiniert die EU-Kommission die Einsätze und beteiligt sich an den
Kosten. 

«Die Kürzungen durch Kommission und Mitgliedstaaten werden der sich
verschlimmernden Situation bei Weitem nicht gerecht», kritisierte der
Grünen-Abgeordnete Rasmus Andresen. Alle Verantwortlichen müssten
dringend umdenken und Hilfstöpfe besser ausstatten.

Sein CDU-Amtskollege Peter Liese teilte mit: «Niemand kann leugnen,
dass Extremwetterereignisse in den letzten Jahren zugenommen haben.»
Er sagte zudem, dass Klimaschutz nicht nur auf Deutschland oder die
EU verengt werden dürfe. Andere Länder, wie China, Australien oder
Japan seien ebenfalls in der Pflicht.

Das Parlament drückte in seiner Resolution zudem Besorgnis «über die

zunehmende Intensität und Häufigkeit extremer Wetterereignisse in der
EU und weltweit» aus. Als Beispiele werden extremer Regen,
großflächige Überschwemmungen, Hitzewellen und Waldbrände genannt u
nd
der Zusammenhang mit dem Klimawandel unterstrichen.