Von der Leyen verspricht EU-Hilfe für Flutgebiete

19.09.2024 18:57

Nach dem Hochwasser wird aufgeräumt: In vielen Gebieten Europas ist
das Ausmaß der Schäden noch unklar. Fest steht, es wird teuer. Zudem
steht die Frage im Raum, wie die EU helfen kann.

Breslau (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
verspricht EU-Hilfe für von Unwettern betroffene Regionen. Dafür
sollen etwa Mittel aus bestehenden EU-Fonds genutzt werden. So soll
es möglich sein, zunächst zehn Milliarden Euro aus sogenannten
Kohäsionsmitteln zur Verfügung zu stellen, sagte die Deutsche bei
einem Besuch in Breslau (Wroclaw).

Diese sind einer der größten Posten im Gemeinschaftsetat der EU. Mit

den Kohäsionsgeldern wird eigentlich wirtschaftlich schwach
entwickelten Regionen beim Wachstum geholfen, um ökonomische und
soziale Unterschiede auszugleichen.

Ausnahme bei Flutgeldern

Normalerweise müssen EU-Staaten Geld beisteuern, wenn sie von den
Mitteln profitieren wollen. Nun soll es aber eine Ausnahme geben, so
dass von den Hochwassern betroffene Staaten für die Hilfen kein
eigenes Geld bereitstellen müssen. «Es sind außergewöhnliche Zeiten
,
und außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen
»,
sagte von der Leyen.

Sie traf in Polen unter anderem den polnischen Ministerpräsidenten
Donald Tusk, den tschechischen Regierungschef Petr Fiala, seinen
slowakischen Amtskollegen Robert Fico und den österreichischen
Bundeskanzler Karl Nehammer. Die Länder sind von schweren Unwettern
betroffen, mehrere Menschen sind gestorben.

Tusk dankte von der Leyen für die schnelle und unbürokratische Hilfe.
«Wir haben genau 45 Minuten gebraucht, um uns auf unsere Erwartungen
zu einigen und zufriedenstellende Erklärungen von der EU-Kommission
zu bekommen.» Jetzt sei jeder der Regierungschefs für die
Wiederaufbaupläne in seinem Land nach den Überschwemmungen
verantwortlich.