Zoll stoppt Streaming-Angebot für russische TV-Sender

27.09.2024 15:18

Mehrere russische Medien sind in der EU seit 2022 als
Propaganda-Maschine gesperrt. Ein Mann und eine Frau sollen sich
nicht um das Verbot geschert haben.

Karlsruhe/ Stuttgart (dpa) - Trotz eines EU-Verbots soll ein Ehepaar
von Karlsruhe aus russische TV-Sender über das Internet angeboten
haben. Bei den Verdächtigen handelt es sich nach Auskunft des Zolls
um einen 37 Jahre alten Deutschen und seine 42 Jahre alte Ehefrau mit
ukrainischer Staatsangehörigkeit. Beide sollen mehrere sanktionierte
russische TV-Sender über den sogenannten IP-TV-Dienst - also über das
Internet - ihren Kunden angeboten haben. 

Das Paar habe mit dem Streamingdienst vermutlich rund 120.000 Euro
eingenommen. Das Vermögen solle eingezogen werden. Bei einer
Hausdurchsuchung am Donnerstag wurden den Angaben zufolge technisches
Equipment, schriftliches Beweismaterial sowie 40.000 Euro Bargeld
sichergestellt. Die Internetadresse, über die der IP-TV-Dienst zu
erreichen ist, wurde beschlagnahmt. 

Das Ehepaar ist auf freiem Fuß. Bei einer Verurteilung wegen
gewerbsmäßiger Tatbegehung droht den Verdächtigen nach dem
Außenwirtschaftsgesetz eine Freiheitsstrafe von mindestens einem
Jahr, hieß es weiter.

Um zu verhindern, dass russische Kriegspropaganda und Desinformation
rund um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine in der EU
verbreitet werden, haben die Mitgliedstaaten etlichen Medien die
Lizenz entzogen.