Mehrheit für Euro- und EU-Mitgliedschaft Deutschlands

07.12.2024 05:10

Im Entwurf für ihr Bundestagswahlprogramm plädiert die AfD für einen

Austritt aus der EU und dem Euro. Könnten die Deutschen darüber
abstimmen, würden sie sich dagegen entscheiden.

Berlin (dpa) - Eine deutliche Mehrheit der Deutschen würde im Falle
von Volksabstimmungen über eine EU-Mitgliedschaft und den Euro dafür
stimmen, in der EU zu bleiben und die Gemeinschaftswährung zu
behalten. 65 Prozent sprachen sich jeweils dafür aus, ergab eine
YouGov-Umfrage.

Entwurf des AfD-Wahlprogramms für EU-Austritt

20 Prozent gaben an, dass sie für einen Austritt Deutschlands aus der
EU stimmen würden, ebenso viele wären für einen Austritt aus dem Euro

und für die Einführung einer eigenen Währung. Die übrigen Befragten

antworteten mit «Weiß nicht», machten keine Angabe oder sagten, sie
würden nicht abstimmen.

Im Entwurf des Bundestagswahlprogramms der AfD-Programmkommission
wird für einen EU- und Euro-Austritt plädiert. Das Wahlprogramm soll
im Januar auf einem Parteitag beraten und beschlossen werden. Der
Text des Programms kann sich also noch ändern.

Keine Volksabstimmungen auf Bundesebene 

Bei der Volksabstimmungsfrage handelt es sich um eine hypothetische
Frage. Volksabstimmungen auf Bundesebene sind in Deutschland laut
Grundgesetz nur in sehr begrenzten Fällen vorgesehen, nicht für die
genannten Themen. Ein Austritt Deutschlands aus der EU wäre rechtlich
etwa nur durch eine Änderung des Grundgesetzes möglich. Dafür
bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat.

YouGov befragte seit dem Freitag vergangener Woche (29. November) bis
einschließlich Dienstag (3. Dezember) 2.415 Menschen.