Litauen zweifelt an Einigung auf EU-Schulden für Rüstung
04.02.2025 12:54
Um Europa aufzurüsten, sind EU-Länder an der Nato-Ostflanke für
gemeinsame Schulden für Rüstungsinvestitionen. Vorbehalte anderer
EU-Länder sind aber groß. Litauen ist daher nicht sehr optimistisch.
Vilnius (dpa) - Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda ist nach dem
EU-Sondergipfel skeptisch, dass man sich auf gemeinsame
europäische Schulden für Rüstungsinvestitionen einigen kann. «Wir
sehen eine andere Perspektive von Ländern, die auf Stabilität oder
minimale Haushaltsdefizite ausgerichtet sind. Deshalb wäre ich in
dieser Frage nicht allzu optimistisch», sagte er dem litauischen
Rundfunk nach dem Spitzentreffen in Brüssel.
Demnach unterschieden sich die Positionen der baltischen Staaten und
Polens von denen anderer EU-Länder, die weiter von Russland entfernt
seien und die Frage vorsichtiger betrachteten.
Litauen ist wie Estland, Lettland und Polen durch seine Lage an der
Nato-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland
besonders exponiert. Angesichts der Bedrohungen sind die Länder offen
für die Aufnahme neuer gemeinsamer Schulden. Dafür hatte sich Nauseda
auch in einem Gastbeitrag in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung»
(FAZ) ausgesprochen, in dem er umfassende Maßnahmen zur Steigerung
der Verteidigungsfähigkeiten der EU anmahnte.
Insbesondere Deutschland, die Niederlande und Österreich lehnen
gemeinsame europäische Schulden für Verteidigung aber ab.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte der Idee beim EU-Sondergipfel
am Montag eine klare Absage erteilt.