EU reagiert mit massiver Aufrüstung auf Trump

06.03.2025 21:19

Moskau greift die Ukraine weiter an, Washington wendet sich ab - die
EU muss aufrüsten. Die Staats- und Regierungschef einigen sich auf
Maßnahmen, die bis zu 800 Milliarden mobilisieren sollen.

Brüssel (dpa) - Als Reaktion auf den außenpolitischen Kurswechsel der
USA unter Präsident Donald Trump will die Europäische Union massiv
aufrüsten. Die EU «wird ihre allgemeine Verteidigungsbereitschaft
erhöhen, ihre strategischen Abhängigkeiten verringern, ihre
kritischen Fähigkeitslücken schließen und die europäische
verteidigungstechnologische und -industrielle Basis stärken», heißt
es in einer gemeinsamen Erklärung aller 27 Staats- und
Regierungschefs der EU nach einem Krisentreffen in Brüssel.

Dafür sollen etwa ein Vorschlag für neue EU-Kredite für bis zu 150
Milliarden Euro für Verteidigungsinvestitionen erarbeitet und
Ausnahmen in den EU-Schuldenregeln für Verteidigung ermöglicht
werden. Die Europäische Investitionsbank (EIB) soll nach dem Willen
der Regierungsspitzen zudem ihre Regeln für die Kreditvergabe so
ändern, dass mehr Investitionen in Rüstungsprojekte gefördert werden

können. 

Eine Grundlage der Beratungen der EU-Staats- und -Regierungschefs war
ein Anfang der Woche von der EU-Kommission vorgestellter Plan mit dem
Namen «ReArm Europe» (etwa: Europa wieder aufrüsten). Ziel ist es,

mit mehreren Maßnahmen insgesamt fast 800 Milliarden Euro zu
mobilisieren.

Nach einem beispiellosen Zerwürfnis zwischen US-Präsident Donald
Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj setzten
die USA unter anderem ihre Waffenhilfe an das Land aus.