Von der Leyen: Die Zeit der Illusionen ist vorbei

11.03.2025 10:41

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnt mit klaren
Worten vor einem aggressiven Russland und wirbt für Aufrüstung. Hat
man sich in einem jahrzehntelangen Partner getäuscht?

Straßburg (dpa) - Europa kann sich nach Einschätzung von
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht mehr auf den
vollen Schutz der USA verlassen. «Die europäische Sicherheitsordnung
wird gerade erschüttert, und so viele unserer Illusionen lösen sich
in Luft auf», sagte sie im Europaparlament Straßburg. Europa sei nun
aufgerufen, mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung zu
übernehmen. 

Zugleich warnte von der Leyen eindringlich vor Gefahren durch
Russland. «Frieden in unserer Union ist nicht mehr
selbstverständlich», sagte sie. Putin habe immer wieder unter Beweis
gestellt, dass er feindselig sei. «Man kann ihm nicht trauen, man
kann ihn nur abschrecken.»

Von der Leyen: Europa muss zulegen

Von der Leyen verwies darauf, dass Russland mehr für Rüstung ausgebe
als Europa. In den Reihen westlicher Nationen häufen sich Warnungen
vor der schnellen Aufrüstung Russlands mit der möglichen Absicht,
einen Angriff auf Nato-Staaten vorzubereiten. 

«In dieser zunehmend gefährlichen Zeit muss Europa zulegen», sagte
von der Leyen. Sie warb vor den Abgeordneten für einen von ihrer
Kommission vorgeschlagenen Aufrüstungsplan. Er sieht unter anderem
Ausnahmeregelungen für die EU-Staaten vor, damit sie mehr Schulden
für Aufrüstung machen können. Insgesamt soll - zusätzlich zu
bestehenden Verteidigungsausgaben - ein dreistelliger
Milliardenbetrag über die kommenden Jahre zusammenkommen. 

Der Vorsitzende der größten Fraktion im Europaparlament, Manfred
Weber (CSU), bemängelte, dass der Ansatz nicht europäisch genug sei.
Unter anderem sagte er, er würde gerne Teile der Truppen von
EU-Staaten mit europäischen Flaggen an der Uniform sehen. «Das ist in
den Plänen vom vergangenen Donnerstag noch nicht vorgesehen», so
Weber.