Europäische Außenminister reisen gemeinsam in die Ukraine

08.05.2025 17:27

Mit einer Militärparade auf dem Roten Platz wird in Moskau an diesem
Freitag der Sieg über das nationalsozialistische Deutschland
gefeiert. Einige Minister aus EU-Staaten treffen sich woanders.

Warschau (dpa) - In der Ukraine soll es nach Angaben von
EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas an diesem Freitag ein Treffen von
europäischen Außenministern geben. «Morgen reisen wir in die Ukraine,

und wir werden eine Milliarde Euro für die ukrainische
Verteidigungsindustrie bereitstellen», sagte sie nach einem
informellen EU-Außenministertreffen in Polens Hauptstadt Warschau.
Dies sei erneut ein «sehr wichtiges Zeichen» für die Ukraine.

In Russland wird an diesem Freitag mit einer großen Militärparade auf
dem Roten Platz in Moskau an den Sieg über Nazi-Deutschland und das
Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 erinnert. Die Waffenschau gilt auch
als wichtige Machtdemonstration Moskaus.

Bei der Reise der Außenminister soll nach Angaben von Kallas auch die
endgültige politische Zustimmung zur Einrichtung des geplanten
internationalen Sondertribunals erfolgen, vor dem Russland für den
Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Verantwortung gezogen werden
kann. «Es wird keine Straflosigkeit geben», betonte sie.

Ob auch der neue deutsche Außenminister Johann Wadephul zu dem
Treffen in der westukrainischen Stadt Lwiw erwartet wird, sagte
Kallas nicht. Der CDU-Politiker war vom EU-Außenministertreffen in
Warschau zunächst zur Gedenkstunde zum 80. Jahrestag des Endes des
Zweiten Weltkriegs im Bundestag gereist.

Zur geplanten Milliardenhilfe für die ukrainische
Verteidigungsindustrie erklärte Kallas, sie gehe auf eine dänische
Initiative zurück. Unterschiedliche EU-Mitgliedstaaten würden sich
daran beteiligen.