Merz bei EU und Nato in Brüssel

09.05.2025 00:57

Die dritte Station auf der Vorstellungstour des neuen Kanzlers im
Ausland ist Brüssel. Er hat sich vorgenommen, die «europapolitische
Sprachlosigkeit» Deutschlands zu beenden.

Brüssel (dpa) - Drei Tage nach seinem Amtsantritt bricht der neue
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Brüssel zu seiner zweiten
Auslandsreise auf. Dort will er Nato-Generalsekretär Mark Rutte sowie
mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident
António Costa und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola die drei
Spitzenvertreter der EU treffen. Seine ersten Antrittsbesuche hatte
Merz bereits am Mittwoch in Paris und Warschau absolviert.

Merz sieht große Erwartungen in Europa 

Bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD
hatte der CDU-Chef angekündigt, er wolle mit seiner Regierung dafür
sorgen, dass Deutschlands «Stimme in Europa und in der Welt» wieder
gehört werde. «Große Teile Europas, die Europäische Union allemal,

sie warten auf uns, dass wir wieder einen kraftvollen Beitrag zum
Gelingen des europäischen Projektes leisten.»

Als Oppositionsführer hatte Merz seinem Vorgänger Scholz Passivität
in der Europapolitik vorgeworfen und versprochen, die
«europapolitische Sprachlosigkeit» Deutschlands zu beenden. In enger
Kooperation mit den Nachbarländern Frankreich und Polen will er mit
einer Stärkung der europäischen Souveränität auf den außenpolitis
chen
Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump reagieren.

Ukraine und Verteidigungsfähigkeit bei Nato Thema

Bei der Nato wird es um den russischen Angriffskrieg gegen die
Ukraine und die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses angesichts der
russischen Bedrohung gehen. Im Juni findet in den Haag der erste
Nato-Gipfel mit Trump nach dessen Amtsantritt im Januar statt.