Juncker: «Ich habe auch SMS gelöscht»
15.05.2025 14:41
Nach dem Richterspruch über SMS von Ursula von der Leyen meldet sich
ihr Amtsvorgänger zu Wort. Er hat eine klare Botschaft.
Luxemburg (dpa/lrs) - Auch der frühere EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker hat an ihn gerichtete SMS gelöscht. «Ich habe
während meiner Amtszeit als Kommissionspräsident viele
Handynachrichten von Regierungschefs und von Europaparlamentariern
auch gelöscht», sagte Juncker auf Anfrage der Deutschen
Presse-Agentur in Luxemburg. «Das ist also kein ungewöhnlicher
Vorgang in der Kommission.»
Juncker reagierte damit auf eine Entscheidung des EU-Gerichts. Das
Gericht hatte die Weigerung der EU-Kommission kritisiert, SMS
zwischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Chef des
Impfstoffherstellers Pfizer, Albert Bourla, an eine Journalistin der
«New York Times» herauszugeben. Das Urteil ist noch nicht
rechtskräftig.
«Mir wurde auch niemals gesagt, dass Handynachrichten zu
dokumentieren sind», sagte Juncker, der von 2014 bis 2019 die
Kommission leitete. Er wundere sich darüber, dass der Kommission «ein
prinzipieller Vorwurf gemacht wird, dass Handynachrichten nicht
archiviert werden: Ich habe nie eine Handynachricht archiviert.»
Bei der Forderung nach einer Herausgabe der SMS zwischen von der
Leyen und Bourla aus dem Frühjahr 2021 geht es um eine Lieferung von
bis zu 1,8 Milliarden Dosen Corona-Impfstoff. Das Vertragsvolumen
wurde damals auf 35 Milliarden Euro geschätzt.
Das Gericht machte deutlich, die Kommission habe nicht erklären
können, warum die Textnachrichten nicht in ihrem Besitz seien.
Sollten sie gelöscht worden sein, müsse auch das hinreichend erklärt
werden, hieß es.