Merz unterstützt Sanktionen gegen Nord Stream

17.05.2025 21:56

Die EU-Kommission arbeitet an einem neuen Sanktionspaket gegen
Russland. Viel ist noch nicht bekannt. Eine Maßnahme unterstützt
Kanzler Merz aber schon mal.

Rom (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unterstützt den
Vorschlag der EU-Kommission, bei neuen Sanktionen gegen Russland die
Wiederaufnahme des Betriebs der Nord-Stream-Gaspipelines in der
Ostsee zu unterbinden. Das sagte er nach einem Treffen mit Italiens
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom. Die direkten Gespräche
zwischen Russland und der Ukraine am Freitag in Istanbul seien hinter
seinen Erwartungen zurückgeblieben - «trotz einer maximal
konstruktiven Haltung der ukrainischen Verhandlungsführung».

Merz hatte am Samstag vergangener Woche bei einem Besuch in Kiew
zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem
britischen Premierminister Keir Starmer und dem polnischen
Ministerpräsidenten Donald Tusk Russland ultimativ aufgefordert,
einem 30-tägigen Waffenstillstand zuzustimmen. Für den Fall einer
Weigerung hatten sie mit Sanktionen gedroht. Russland ließ die Frist
jedoch verstreichen. 

Nun wollen die Europäer ein neues Sanktionspaket schnüren, das vor
allem den Finanz- und Energiesektor betreffen soll.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Freitag erste
Einzelheiten bekanntgegeben und dabei Nord Stream genannt.