Pistorius: Putin spielt weiter auf Zeit
20.05.2025 10:50
Der deutsche Verteidigungsminister hat nach dem Gespräch von Donald
Trump mit Wladimir Putin nur wenig Hoffnung auf eine schnelle
Waffenruhe in der Ukraine. Die EU muss aus seiner Sicht handeln.
Brüssel (dpa) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wirft
Russlands Präsident Wladimir Putin in den Friedensgesprächen für die
Ukraine eine Hinhaltetaktik vor und fordert neue Energiesanktionen.
Das Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und Putin habe
wieder einmal bestätigt, dass Russland nach wie vor nicht zu
Zugeständnissen bereit sei, sagte der SPD-Politiker am Rande eines
EU-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Der Kreml-Chef spreche
nur von einem Waffenstillstand zu seinen Bedingungen, zu denen der
Verzicht auf einen Nato-Beitritt, die Abtretung der besetzten Gebiete
und vieles andere mehr zähle.
«Wladimir Putin spielt offenbar weiter auf Zeit», sagte Pistorius.
Eine Waffenruhe zu für andere akzeptablen Bedingungen sei nicht
absehbar. Auch die jüngsten russischen Drohnenangriffe sprächen eine
deutliche Sprache - «eine deutlichere Sprache als die
Lippenbekenntnisse, die wir bislang so gehört haben», fügte er hinzu.
Als Konsequenz aus den jüngsten Entwicklungen sollte die EU nach
Ansicht von Pistorius die militärische Unterstützung der Ukraine
weiter ausbauen und den Sanktionsdruck erhöhen. Konkret sprach er
sich unter anderem für weiteren Ausbau der Zusammenarbeit mit der
ukrainischen Rüstungsindustrie aus.
Zum Thema Sanktionen sagte Pistorius: «Das wirksamste Sanktionsmittel
ist das weitere Abschneiden der Mittelzuflüsse, der Geldzuflüsse aus
Energieverkäufen.» Da müsse man weiter ansetzen. «Der Strom von Gel
d,
der schon geringer geworden ist, muss noch mehr zu einem Rinnsal
werden.»