Pistorius enthüllt Plan für Verteidigungsausgaben

20.05.2025 11:52

Die Überraschung war groß, als Deutschland sich jüngst beim Thema
Verteidigungsausgaben offen hinter eine Forderung von Donald Trump
stellte. Nun wird klar, was das für den Haushalt bedeuten könnte.

Brüssel (dpa) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat ein
grobes Konzept für das Erreichen des geplanten neuen Nato-Ziels bei
den Verteidigungsausgaben enthüllt. Wie der SPD-Politiker am Randes
eines EU-Treffens in Brüssel erläuterte, soll der Anteil der
Verteidigungsausgaben an der deutschen Wirtschaftsleistung demnach in
einem Zeitraum von fünf bis sieben Jahren um 0,2 Prozentpunkte pro
Jahr steigen. Von den 2,1 Prozent im vergangenen Jahr gerechnet
könnte dann bis 2032 eine Quote von 3,5 Prozent erreicht werden.

Dies würde der von Nato-Generalsekretär Mark Rutte vorgeschlagenen
Zielvorgabe für die klassischen Verteidigungsausgaben entsprechen.
Hinzu kommen müssten nach dessen Vorstellung allerdings noch
verteidigungsbezogene Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent der
Wirtschaftsleistung - etwa für militärisch nutzbare Infrastruktur wie
Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen. Diese
Ausgaben könnten in Deutschland zumindest zum Teil über einen im
Frühjahr beschlossen Sondertopf finanziert werden, mit dem die
Instandsetzung maroder Infrastruktur angegangen werden soll. Er ist
bis zu 500 Milliarden Euro schwer. 

Die Formel lautet: 3,5 Prozent plus 1,5 Prozent

Pistorius betonte: «Es geht nicht darum, die fünf Prozent in einem
Jahr zu erreichen.» Aus seiner Sicht sind auch nicht die Zahlen
zentral. So gehe es darum, die innerhalb der Nato vereinbarten
militärischen Fähigkeitsziele zu erreichen, erläuterte er.

Deutschland hatte sich in der vergangenen Woche bei einem
Nato-Außenministertreffen in der Türkei hinter die Forderung von
US-Präsident Donald Trump nach einer massiven Erhöhung der
Verteidigungsausgaben der Alliierten auf jeweils fünf Prozent des
Bruttoinlandsprodukts gestellt. Sofern 1,5 Prozent der
Wirtschaftsleistung für militärisch nutzbare Infrastruktur ausgegeben
werden, sollen aber auch klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von
3,5 Prozent ausreichen. 

SPD-Politiker hatten zunächst zurückhaltend auf die öffentlichen
Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) bei dem
Nato-Treffen reagiert. Die neue Nato-Zielvorgabe soll im Juni bei
einem Gipfel in Den Haag beschlossen werden.

Nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) würde jeder
Prozentpunkt mehr für Deutschland derzeit ungefähr ein Plus von 45
Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben bedeuten. Bei fünf Prozent
wären derzeit Ausgaben von 225 Milliarden Euro pro Jahr notwendig.