EU-Kommission stellt Plan für Ukraine-Flüchtlinge vor

03.06.2025 17:30

Während in der Ukraine der Krieg tobt, ringen EU-Staaten um den
weiteren Umgang mit Flüchtlingen. Die Kommission will nun darlegen,
wie es weitergeht - zusammen mit einem Gast aus der Ukraine.

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will am Mittwoch ihren Plan zum
künftigen Umgang mit ukrainischen Flüchtlingen vorstellen. Der
zuständige Kommissar Magnus Brunner sowie der ukrainische
Vize-Ministerpräsident Oleksiy Chernyshov werden ihre Vorschläge
gemeinsam in Brüssel erläutern, wie eine Sprecherin der Kommission
mitteilte. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.

Aktuell ist der Status ukrainischer Flüchtlinge über die
EU-Richtlinie für vorübergehenden Schutz bestimmt, also nicht über
das reguläre Asylsystem. Dies gilt noch bis März nächsten Jahres.
Nach Zahlen des Bundesinnenministeriums aus dem Februar finden in
Deutschland mehr als 1,2 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer Schutz.
Vor Polen und Tschechien ist die Bundesrepublik damit das EU-Land mit
den meisten aufgenommenen Flüchtlingen. 

Allerdings sinkt nach über drei Jahren Krieg in vielen EU-Staaten die
Akzeptanz für die Aufnahme und Versorgung ukrainischer Flüchtlinge.
Vielerorts werden ihnen beispielsweise Sozialleistungen gekürzt, auch
in Deutschland.