Corona-Fördermittel der EU nicht einmal zur Hälfte abgerufen
04.06.2025 14:06
Im Corona-Topf der EU steckt viel Geld, um EU-Staaten bei der
Bewältigung der Pandemie zu unterstützen und die Wirtschaft zu
modernisieren - doch es läuft zäh ab. Langsam drängt die Zeit.
Brüssel (dpa) - Auch Jahre nach der Hochphase der Pandemie schlummern
im Fördertopf der EU noch Gelder in Milliardenhöhe zur Bewältigung
der Corona-Folgen. Obwohl der Stichtag für die Projekte bereits im
kommenden Jahr ist, liegen noch über 335 Milliarden Euro an
Fördermitteln bereit, wie die EU-Kommission mitteilte. Damit ist
nicht einmal die Hälfte der ursprünglich bereitgestellten 650
Milliarden Euro abgerufen worden.
Mitgliedstaaten sollten sich jetzt auf die Projekte konzentrieren,
für die die entsprechenden Ziele bis Ende August 2026 erreicht werden
können, mahnt die Brüsseler Behörde.
Erste gemeinsame Schulden im großen Stil
Die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) wurde 2021 geschaffen, um
die wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Pandemie zu bewältigen
und gleichzeitig die Wirtschaft widerstandsfähiger zu machen. Für die
ARF wurden in der EU erstmals im großen Stil gemeinsam Schulden
gemacht.
Um die Hilfen zu erhalten, müssen Mitgliedsstaaten einen Plan mit
Investitions- und Reformvorhaben vorlegen. Die Gelder sind
leistungsabhängig und sollen erst dann gezahlt werden, wenn zugesagte
Etappenziele und Zielwerte bei der Umsetzung geplanter Reformen und
Investitionen in den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft und in
die Digitalisierung erreicht wurden. Stichtag für die Etappenziele
ist Ende August nächsten Jahres, Zahlungen sind dann noch bis Ende
Dezember möglich.
Deutschland gehört mit 30 Milliarden Euro nicht zu den großen
Empfängern des Programms, das Geld soll hierzulande unter anderem in
den klimafreundlichen Verkehr fließen. Italien, Spanien und andere
Nationen erhalten teils deutlich mehr.