Von der Leyen ruft bei G7-Gipfel zu Russland-Sanktionen auf
16.06.2025 06:09
Russland erwirtschaftet mit Ölexporten noch immer Milliardengewinne,
die es für seinen Krieg gegen die Ukraine nutzen kann. Kann beim
G7-Gipfel in Kanada eine Lösung für das Problem gefunden werden?
Kananaskis (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat
vor Beginn des G7-Gipfels demokratischer Industriemächte zu einer
Verschärfung der Russland-Sanktionen aufgerufen. Um Russland an den
Verhandlungstisch zu bringen und den Ukraine-Krieg zu beenden, müsse
man den Druck erhöhen, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin bei
einer Pressekonferenz am Tagungsort in Kanada. Sanktionen spielten
dabei eine zentrale Rolle und sie lade alle G7-Partner ein, sich an
einer neuen EU-Initiative dafür zu beteiligen. Diese soll
insbesondere den russischen Energie- und Bankensektor treffen.
Von der Leyen sagte, bereits die bisherigen gemeinsamen Sanktionen
der G7 und der EU hätten Wirkung gezeigt. So seien etwa die Einnahmen
Russlands aus Öl und Gas seit Beginn des Krieges um fast 80 Prozent
gesunken.
Weitere Fortschritte soll nach Willen von von der Leyen nun unter
anderem eine Senkung des Preisdeckels für den Verkauf von russischem
Öl in Länder wie Indien oder China von derzeit 60 auf 45 US-Dollar
pro Barrel (159-Liter-Fass) bringen. Der Preisdeckel war von der
G7-Gruppe bereits 2022 eingeführt worden und sieht Sanktionen gegen
Akteure vor, die am Export von russischem Öl zu höheren Preisen
beteiligt sind.
Verhindert haben eine Einigung auf eine Senkung des Ölpreisdeckels
bislang vor allem die USA. Nach Angaben von Diplomaten befürchten sie
unter anderem, dass der Schritt weltweit zu einem Anstieg von
Energiepreisen führen könnte.