EU denkt über WTO-Ersatz nach

27.06.2025 02:13

Die WTO soll den weltweiten Handel regeln und Hemmnisse abbauen. Die
Streitschlichtung funktioniert aber nicht mehr. Nun gibt es eine neue
Idee.

Brüssel (dpa) - In der Europäischen Union wird über einen Ersatz fü
r
die inzwischen weitgehend handlungsunfähige Welthandelsorganisation
(WTO) nachgedacht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
brachte beim EU-Gipfel in Brüssel eine «Neugestaltung» der
Organisation ins Spiel, die 1995 zum Abbau weltweiter
Handelshemmnisse gegründet worden war. Bundeskanzler Friedrich Merz
(CDU) sprach sogar von einer «neuen Art von Handelsorganisation», die
schrittweise ersetzen könnte, «was wir mit der WTO heute nicht mehr
haben».

«Eine Idee ganz am Anfang»

Der CDU-Vorsitzende meint damit Mechanismen zur Beilegung von
Handelsstreitigkeiten. Die Europäische Kommission könnte solche
Mechanismen für neue Handelsabkommen der EU etablieren, sagte Merz.
Er habe über die Idee bereits mit dem französischen Präsidenten
Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer
gesprochen. «Das ist eine Idee ganz am Anfang», sagte er. «Aber wenn

die WTO so funktionsunfähig ist, wie sie es schon seit Jahren ist und
offensichtlich bleibt, dann müssen wir uns als diejenigen, die den
freien Handel unverändert für richtig halten, was anderes einfallen
lassen.» 

Von der Leyen sieht erste Ansätze

Von der Leyen sagte, dass die Kooperation der transpazifischen
Partnerschaft CPTPP mit der Europäischen Union ein Anfang für die
Neugestaltung der WTO mit ihren derzeit mehr als 166 Mitgliedstaaten
sein könnte. «Natürlich unter Berücksichtigung dessen, was in der W
TO
zum Positiven hin reformiert werden sollte», fügte sie hinzu. So
könne man der Welt zeigen, «dass freier Handel mit einer großen Zahl

von Ländern auf einer regelbasierten Grundlage möglich ist». 

Die WTO leidet seit Jahren unter zunehmendem Protektionismus,
veralteten Regeln und der Blockade seines Berufungsgremiums. Reformen
scheiterten bislang an der Uneinigkeit der Mitglieder.