Zollstreit mit USA: Von der Leyen dämpft Erwartungen an Deal
03.07.2025 16:07
Bis spätestens Mittwoch kommender Woche soll es eine Einigung im
Zollstreit zwischen der EU und den USA geben. Kommissionschefin
Ursula von der Leyen sagt nun, was sie für möglich hält.
Aarhus (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dämpft
die Erwartungen an den Ausgang der Zoll-Gespräche mit den USA. Worauf
man derzeit abziele, sei eine Grundsatzeinigung, sagte die deutsche
Spitzenpolitikerin auf einer Pressekonferenz zum Start der dänischen
EU-Ratspräsidentschaft in Aarhus. Bei dem Handelsvolumen, um das es
gehe, sei in 90 Tagen ein detailliertes Abkommen unmöglich.
Von der Leyen spielte damit darauf an, dass US-Präsident Donald Trump
zuletzt eine rund dreimonatige Verhandlungsfrist bis zum 9. Juli
gesetzt hatte. Er will dann weitere Zölle auf Einfuhren aus der EU in
Kraft treten lassen, sollte die EU den USA in Handelsfragen nicht
entgegenkommen. Trump begründet seine Zollpolitik vor allem damit,
dass er angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und
Produktionen ins Heimatland verlagern will.
EU hält sich Optionen offen
Zum aktuellen Verhandlungsstand sagte von der Leyen bei der
Pressekonferenz, man peile weiter eine Einigung bis zum 9. Juli an.
Die EU sei bereit für ein Abkommen, bereite sich aber gleichzeitig
auch auf die Möglichkeit vor, dass kein zufriedenstellendes Abkommen
erzielt werde. Sie verwies dabei auf die geplanten Gegenzölle im Fall
eines Scheiterns der Gespräche. «Alle Instrumente liegen auf dem
Tisch», betonte sie.
Für diesen Donnerstag waren nach EU-Angaben mehrere Gespräche zum
Zollstreit in Washington geplant. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic
wollte dabei zunächst Finanzminister Scott Bessent und dann später
Handelsminister Howard Lutnick sowie den US-Handelsbeauftragten
Jamieson Greer treffen.
Ein möglicher Deal könnte nach Informationen der Deutschen
Presse-Agentur aus EU-Kreisen umfassen, dass die USA einen bereits
eingeführten neuen Basiszoll grundsätzlich aufrechterhalten können.
Es müssten dann aber Sonderregeln für einzelne Branchen wie die
Autoindustrie sowie die Pharma-, Chemie- und Stahl- und
Aluminiumindustrie vereinbart werden.
Auf den Import von Autos und Autoteilen hat Trump besonders hohe
Extrazölle in Höhe von 25 Prozent einführen lassen, auf Stahl- und
Aluminium sogar in Höhe von 50 Prozent.